Urteile zu § 1 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

188 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenkassensatzung

Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten · Zuschüsse zu privaten Versicherungen · Ausgestaltungsfreiheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 6
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Aufstehbett (Aufrichtbett

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Verweildauer · aufgeschobene Dringlichkeit · drittgradiger Harnaufstau in der Niere · stationäre Aufnahme über Nacht und Operation am Folgetag

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Unterlassungsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Erforderlichkeit einer Wiederholungsgefahr · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Übernahme von telefonischen ärztlichen Beratungen … · Beratervertrag mit Auftraggeber, der im Sinne von § 97 SGB … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Elternteil-Kind-Maßnahme

Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als … · kein eigener Anspruch des Begleitkindes · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsmanagement

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit · kein Anspruch auf Versorgung mit zwei zusätzlichen Sendern …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch auf Versorgung mit kabellosem Fußhebersystem mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen