Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
188 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag · Beschränkung auf Rechtskontrolle · maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der … · Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Beamtin · keine Beitragsreduzierung entsprechend dem Beihilfeanspruch · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Krankenversicherung · Vorstandsvorsitzender · Zusatzvertrag zum Basisdienstvertrag · zusätzliche Vergütung
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittelversorgung · Gesetzliche Krankenversicherung · Mehrfachversorgung · Rehabilitation · Kostenübernahme
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beeinträchtigung von Körperfunktionen oder entstellende … · keine Rechtfertigung für einen operativen Eingriff durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für Eingriff in gesundes Organ · Mammareduktionsplastik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidung · bedarfsunabhängige Ermächtigung im Bereich der … · Bundesmantelvertragspartner · Vereinbarung von gesetzlich nicht geregelten …
Sozialrecht Abgeändert
neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · keine Abrechenbarkeit auch im Rahmen einer stationären …
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Gesamteinkommensgrenze · Berücksichtigung von Halbwaisenrente einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gemeinsamer Bundesausschuss · keine rückwirkende Streichung aus Arzneimittel-Richtlinie …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Nichtvorliegen einer notstandsähnlichen Krankheitssituation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Anspruch auf motorunterstütztes Rollstuhlzuggerät zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · kein Anspruch auf Vergütung nicht erforderlicher …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 · Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum … · Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse nur bei … · keine Beiladung der Pflegekasse im Rechtsstreit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Schweiz) - kein Zuschuss des Rentenversicherungsträgers für …
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenversicherungsunternehmen iSv § 106 Abs 1 S 1 SGB 6 · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Pflichtversicherung · ausländisches Recht und Bindung an Feststellungen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenerstattung · technisch aufwändiges Hörgerät · keine Begrenzung auf einen Festbetrag
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Ausstellung eines anderen allgemeinen … · keine Verletzung des informationellen …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen