Notwendigkeit einer rechtswirksamen Vergütungsforderung · Ballonsinuplastik keine anerkannte Untersuchungs- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1 SGB V – Seite 3
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
188 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abweichende Festlegung des Regelbedarfs · Individualisierungsgrundsatz · unabweisbarer Bedarf · erhebliche Abweichung vom Durchschnittsbedarf
Sozialrecht
kein Anspruch auf Versorgung mit einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versorgung mit Rollstuhlladeboy · Erlöschen der Sachleistungspflicht einer Krankenkasse mit … · keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung … · Abgrenzung der Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattungsanspruch für selbst veranlasste …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung von Rabatt und Sonderkonditionen bei Dritten ohne … · unzulässige Werbemaßnahme · Wettbewerbswidrigkeit
Sozialrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Strafbarkeit eines niedergelassenen Arztes mit …
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit bei Trichterbrust
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit einer …
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorrangigkeit der Erstattungsregelung nach § 14 Abs 4 S 1 … · Mehrfachversorgung bzw -ausstattung im Hilfsmittelbereich
Sozialrecht Abgeändert
Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem … · rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer Verordnung · Abgrenzung der stationären Krankenhausbehandlung von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenkasse · Erlöschen der Sachleistungspflicht bei Kassenwechsel · sozialgerichtliches Verfahren · Weiterverfolgung des Klagebegehrens
Sozialrecht Abgeändert
keine weitergehenden Leistungsansprüche aufgrund … · Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 2 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zielrichtungen des Behinderungsausgleichs · Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums · Bestimmung des Nahbereichs · Nichtanwendung der Maßstäbe zur …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Kostenübernahme einer operativen Resektion einer … · BMI von mehr als 40 kg/ m² · zunächst Ausschöpfung der konservativen Behandlungsmethoden
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungsrecht der Krankenkassen über den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Kostenerstattung (KE) bzgl. einer Zweitversorgung mit einem Therapiestuhl für den …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
uneingeschränkte Prüfung durch Sozialgerichte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Diabetes mellitus · Teilhabe · Teilhabebeeinträchtigung · Therapieaufwand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Leistungspflicht der Krankenkassen für einen … · kein Anspruch eines gehunfähigen Versicherten auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Magenbypassoperation · mittelbare Krankenbehandlung · spezielle Rechtfertigung
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen