Urteile zu § 107 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 107 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

381 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
TAVI im Jahr 2014

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vom Krankenhaus veranlasste Leistung eines Dritten · Zurechnung zu den allgemeinen Krankenhausleistungen · keine regelmäßige und planvolle Auslagerung wesentlicher … · Vorhaltung der räumlichen, apparativen und personellen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 26. Kammer Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Ruhen bei stationärem Aufenthalt · Pflege durch Verwandte während Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Betäubungsmittelrecht · Zurückstellung der Strafvollstreckung zugunsten einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Langzeitbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug · Probewohnen in eigener Wohnung · Berücksichtigung des sozialhilferechtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Modell der gemeinsamen Erbringung des Versorgungsauftrags · Kooperationsvereinbarung für Operationen · Durchführung durch Operationsteam des einen Krankenhauses … · eine Krankenhausleistung iSd § 2 Abs 2 KHEntgG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsvertrag · Kündigung · fehlende Verwaltungsaktbefugnis · Kündigungsgrund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 19
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Rehaklinik

Wirksamkeit des Ausschlusses des außerordentlichen … · Wirksamkeit einer Klausel über zu leistenden Schadensersatz …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus · Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung · Einflussnahme des Einrichtungsträgers nach dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 166. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vertragskrankenhaus im Sinne des § 108 Nr 3 SGB 5 · Bescheinigung der nach Landesrecht für die … · Rechtsmeinung · keine statusbegründende Bedeutung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – ambulante Strahlentherapie

Notwendigkeit einer Begleitung aufgrund einer nicht … · keine Übernahme der Personalkosten für die Begleitung eines … · Stellvertreterleistung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Krankenpflegerin · Honorarpflegekraft · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrkosten

Vergütungsanspruch des Rettungsdienstes · Verlegung von einer Klinik in eine andere Klinik desselben … · funktionaler Krankenhausbegriff · Verordnung der Krankentransportleistung durch den …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalts in einer stationären … · Maßregelvollzug · Vollzugslockerung · ambulant betreutes Wohnen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen