Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 107 SGB V – Seite 4
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 107 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
381 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Vergütungsanspruch eines Krankenhauses für eine … · Intervention im Schockraum · Teil einer Notfallbehandlung bzw intensivmedizinische … · Abgrenzung von stationärer und ambulanter Behandlung
Sozialrecht Aufgehoben
zugelassenes Krankenhaus iSd § 108 Nr 3 SGB 5 · Statusbescheinigung einer für die Krankenhausplanung … · keine Ausweitung der nach § 371 Abs 2 RVO zustande … · faktische Abrechnungspraxis begründet nicht die Annahme …
Sozialrecht Abgeändert
Umsatzsteuer · Privatklinik · Betriebsvermögensvergleich · Steuerbescheid · SGB V
Steuerrecht Abgeändert
Tätigkeit als Bereitschaftsarzt in einer geriatrischen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Fachärztin für Anästhesie, die nach Absprache mit dem … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Facharzt für Radiologie · Tätigkeit als Vertretungsarzt in der Radiologieabteilung … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Fiktion der endgültigen Festsetzung 1 Jahr nach Ablauf des … · Fiktion der Erwerbsfähigkeit nach § 44a SGB 2 · Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Satzungsbefugnis der Krankenkassen nach § 11 Abs 6 SGB 5 · "Rehabilitationseinrichtung" nach § 107 Abs 2 SGB 5 · Abgrenzung vom "Krankenhaus" iSv § 107 Abs 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Formulierung einer hinreichend konkreten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine Voraussetzung für erforderliche Krankenhausbehandlung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütung einer geriatrischen frührehabilitativen …
Sozialrecht
Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
in einem ambulanten OP-Zentrum mit anschließender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · stationäre Adaptionsmaßnahme im Anschluss an eine … · Unterbringungsbegriff
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenpfleger in einem Vertragskrankenhaus · Vermittlung über Vermittlungsagentur für medizinische … · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Krankheitskostenversicherung: Anspruch auf Erstattung von Kosten der Behandlung in einer Sportklinik
Zivilrecht
Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Faktorpräparaten zur Heimselbstbehandlung durch ein …
Förderung der Allgemeinheit · Anwendbarkeit der Gemeinnützigkeitsbestimmungen auf die … · norminterpretierende Verwaltungsanweisungen · Durchführungsverbot gilt nicht für eine bestehende Beihilfe
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …
Sozialrecht Aufgehoben
Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Gemeinnützigkeit · Zweckbetrieb · Körperschaftsteuerbefreiung · Abgabenordnung · Zytostatika
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankheitskostenversicherung: Anspruch auf Erstattung von Kosten der Behandlung in einer Sportklinik
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Honorararzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung als Operateur
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben