Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 107 SGB V – Seite 6
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 107 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
381 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft · Vorschrift nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 ist einer …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassung nach § 108 SGB 5 als Voraussetzung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
keine vollständige Ausgliederung des Heilmittelbereichs … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Der maßgebende Zeitpunkt für den Beginn des Prognosezeitraumes nach § 7 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II …
Sozialrecht
Beihilfe · SGB V · Rehabilitationskosten · BVO NRW · Preisvereinbarung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beihilfe · Rehabilitation · Pauschalvertrag · Wahlleistung · SGB V
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nichtanwendbarkeit des Durchführungsverbots des Art. 108 …
Steuerrecht
Nichtanwendbarkeit des Durchführungsverbots des Art. 108 … · Verdrängung von § 65 AO durch § 67 AO a.F.
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert
selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Umsatzsteuer · Organschaft · Krankenhaus · öffentlich-rechtliche Körperschaft · Steuerbefreiung
Steuerrecht Aufgehoben
Krankenversicherung – Voraussetzung für Kostenerstattung bei selbstbeschaffter Behandlung in einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslandsbehandlung · Entziehung einer Überprüfung durch Nichtveröffentlichung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
i. V. m. § 43 Nr. 3 TV-L
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vergütung · Zusatzpauschale · Krankenhausambulanz · Hausbesuch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Abrechnungsprüfung · stationäre Entbindung · Aufwandspauschale
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert
Der Kläger beansprucht die Erstattung von Kosten für eine in der M. S..-Klink Bad B. durchgeführte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Prüfung der Bedarfsgerechtigkeit · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit der Weiterbildungsordnung zum Zeitpunkt der … · keine Vergütung herzchirurgischer Krankenhausleistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Maßgeblichkeit der Weiterbildungsordnung zum Zeitpunkt der … · keine Vergütung orthopädischer Krankenhausleistungen
Sozialrecht Aufgehoben