§ 107 SGB V – Rechtsprechung (381 Entscheidungen) – Seite 7

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.04.2012

Vergütung für eine im November 2007 erbrachte Krankenhausleistung (Implantation einer Knieendoprothese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 23.02.2012

Streitig ist, ob die Verabreichung von Medikamenten zur Behandlung von Krebserkrankungen (sog. Zytostatika) …

Steuerrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.11.2011 zitiert von 1

Ermächtigung des Klägers zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung als Krankenhausarzt

Sozialrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 28.09.2011 zitiert von 3

Der Kläger begehrt weitere Beihilfeleistungen für die Kosten medizinischer Heilbehandlungen im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 13.09.2011 LS zitiert von 16

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 31.08.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung eines Krankenhausaufenthaltes inklusive vorstationärer Behandlung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 210. Kammer Urteil 31.08.2011

Krankenversicherung – vorstationäre Behandlung nur zur Feststellung der Erforderlichkeit einer …

Klärung des Vorliegens einer Krankheit nur ambulant …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 14.07.2011

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes um die Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.07.2011

Sachlich-rechnerische Berichtigung der Abrechnungen aus den Quartalen II - IV/06 und II - IV/07

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BFH I. Senat Urteil 22.06.2011 LS zitiert von 16

Umfang der Gewerbesteuerbefreiung für Krankenhäuser

Steuerrecht

BAG 6. Senat Urteil 19.05.2011 zitiert von 12

Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 19.05.2011

Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

SG Kassel 12. Kammer Urteil 18.05.2011 LS

Zur Nachrangigkeit und zur fehlenden Notwendigkeit vollstationärer Krankenhausbehandlung bei Stimm- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 18.05.2011 LS

Zur Nachrangigkeit und zur fehlenden Notwendigkeit vollstationärer Krankenhausbehandlung bei Stimm- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neuruppin Urteil 26.04.2011

Der Kläger begehrt für seine Einrichtung „H. F.“ die Feststellung der Erfüllung der fachlich-medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Münster Beschluss 18.04.2011

Streitig ist, ob die im Streitjahr 2009 von der Antragstellerin (Astin.) erzielten Umsätze nach § 4 Nr. 14 …

Steuerrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 12.04.2011 zitiert von 3

Ob die Voraussetzungen für die Befreiung von der Gewerbesteuer nach § 3 Nr. 20b Gewerbesteuergesetz (GewStG) …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Ob die Klägerin gegen die Beklagte Anspruch auf Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 23.03.2011 LS zitiert von 58

Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeit

Spruchkörper für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Klagen von Vertragsärzten gegen ambulante Tätigkeiten … · Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche der … · ambulantes Operieren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Niedersachsen Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 13

Der Bettenbedarf ist für die Fachrichtungen Psychiatrie und Psychotherapie (PSY) und Psychosomatische Medizin …

Verwaltungsrecht

SG Köln Urteil 27.01.2011

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II für die …

Sozialrecht

SG Kassel 12. Kammer Urteil 24.11.2010 LS

Zur Nichtabrechenbarkeit vollstationär erbrachter Krankenhausleistungen durch das Krankenhaus, wenn die den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 24.11.2010 LS

Zur Nichtabrechenbarkeit vollstationär erbrachter Krankenhausleistungen durch das Krankenhaus, wenn die den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 24.11.2010 LS

Zur Nichtabrechenbarkeit vollstationär erbrachter Krankenhausleistungen durch das Krankenhaus, wenn die den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 24.11.2010 LS

Zur Nichtabrechenbarkeit vollstationär erbrachter Krankenhausleistungen durch das Krankenhaus, wenn die den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BGH III. Zivilsenat Urteil 18.11.2010 LS zitiert von 8

Zulassung als Träger einer Rehabilitationseinrichtung für Neurologiepatienten der Phase B

Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der medizinischen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.11.2010 LS

Liegt eine aufgrund der Einführung des EBM 2005 fehlerhafte Berechnung des Anpassungsfaktors (§ 23f …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.09.2010 zitiert von 1

Ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Kostenübernahme für eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 11. Kammer Urteil 24.08.2010 LS

Vertragsärztliche Versorgung – ermächtigter Krankenhausarzt

Abgrenzung zwischen ambulanter und nachstationärer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hildesheim Urteil 29.06.2010

Notwendigkeit stationärer Rehabilitation bei Adipositas und psychischen Erkrankungen

Rehabilitationsleistung · Adipositas · psychische Erkrankungen · Sozialversicherungsträger · Medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster 9. Kammer Urteil 23.06.2010 LS zitiert von 7

Zum Versorgungsauftrag eines Plankrankenhauses in NRW gehört bei Vorhandensein der personellen und sächlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

FG Thüringen 4. Senat Urteil 20.05.2010 zitiert von 1

Keine Gewerbesteuerbefreiung für den Gewinn aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb eines gemeinnützigen …

Steuerrecht

VG Stuttgart Urteil 04.05.2010

Die am … 1936 geborene beihilfeberechtigte Klägerin begehrte mit Beihilfeantrag vom 15.10.2008 die Erstattung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 24.03.2010 zitiert von 2

Der Kläger ist beihilfeberechtigter Beamter des Beklagten mit einem Bemessungssatz von 50 %

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Braunschweig Urteil 17.03.2010

Die Beteiligten streiten um Vergütungsansprüche für eine geriatrische Frührehabilitation als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 17.03.2010

Die Beteiligten streiten um Vergütungsansprüche für eine Frührehabolitation als Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Beschluss 23.02.2010

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Bewilligung von Leistungen …

Sozialrecht

BSG 1. Senat Urteil 17.02.2010 LS zitiert von 13

Rehabilitationsträger – Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen

kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen · nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im … · Anspruch auf "Erweiterte ambulante Physiotherapie" als …

Sozialrecht