§ 107 SGB V – Rechtsprechung (381 Entscheidungen) – Seite 8

OLG Oldenburg Beschluss 09.10.2008 LS

Stürzt ein Patient in der geriatrischen Abteilung einer Reha-Klinik beim Verlassen des Bettes, so ist durch …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.09.2008

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.06.2008 zitiert von 3

Streitig sind Behandlungskosten in Höhe von 9.147,88 Euro für eine im Jahr 2004 durchgeführte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 13.05.2008

Übernahme von Kosten für Knie-Totalendoprothese

Krankenhauskosten · DRG-Abrechnung · Leistungsumfang · Krankenhausplan · Chirurgie

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.05.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine stationäre Behandlung der bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.05.2008

Das klagende Universitätsklinikum begehrt von der beklagten Krankenkasse noch 4.435,69 EUR nebst Zinsen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.02.2008

Einen Anspruch der Klägerin auf Kostenerstattung in Höhe von 2.804,85 EUR für eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007 LS

Krankenversicherung – kein Versorgungsvertrag mit Krankenhaus, dessen Behandlungskonzept überwiegend auf …

Prüfung des Bedarfs an Krankenhäusern durch zuständigen … · Bindung für Sozialversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.11.2007 LS

Verordnung von Rehabilitationsleistungen

Tätigkeit beim Badearzt · Rehabilitations-Richtlinien · Berufsausübungsfreiheit

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 20.11.2007

Der Kläger betreibt die X1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Ermächtigung für die Einrichtung einer Psychiatrischen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.09.2007

Der Senat verbleibt auch nach nochmaliger eingehender Prüfung bei seiner im Protokoll vom 21.06.2007 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 05.09.2007

Einen Kostenerstattungsanspruch in Höhe von 681,57 EUR für eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Freiburg Urteil 03.07.2007 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt in .../Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald die Klinik

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 22.05.2007

Die Klägerin ist Trägerin des F. Krankenhauses C1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.03.2007 LS

Vertragsarzt – keine Klagebefugnis von Nichtbewerbern gegen Zulassung eines Konkurrenten als Belegarzt

Zulassung hängt nicht von tatsächlicher Bettenbelegung ab · Streitwertbestimmung

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 12.01.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 18.12.2006 LS

Belegarztvertrag – keine Klagebefugnis und Beiladung von Nichtbewerbern

keine Angabe von Zahl der Belegbetten in der Ausschreibung · Streitwertbestimmung · wirtschaftliches Interesse

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

Der beigeladene Sozialhilfeträger bewilligte dem Kläger nach Verbüßung einer Haftstrafe ab dem 15.10.2004 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2006

Der klagende Krankenhausträger verlangt von der beklagten Krankenkasse die Zahlung von 81.688,31 Euro für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.03.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Vergütungsanspruch der Klägerin gegenüber der Beklagten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Anerkennung der Beihilfefähigkeit eines Kuraufenthalts seiner Ehefrau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.09.2004 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Ermächtigung für die Einrichtung einer Institutsambulanz in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Der klagende Sozialhilfeträger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten, die aufgrund …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 26.01.2004

Die Beteiligten streiten um die Übernahme die Betriebskostenpauschale des Geburtshauses N

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.2003

Erstattung der Kosten für eine stationäre Behandlung und die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 2. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.01.2003

Mit Bescheid vom 21.05.2002 hob die Antragsgegnerin nach einer Plausibilitätsprüfung die der Antragstellerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 17.07.2002

Ob der Betrieb der Klägerin als Krankenhaus zu qualifizieren ist

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Beim Abschluss eines Versorgungsvertrages mit einer stationären Rehabilitationseinrichtung nach § 111 Abs. 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 15.11.2000 zitiert von 1

Ob dem Kläger gegen die Beklagte ein Anspruch auf Erstattung der Kosten zusteht, die dieser für die Betreuung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.1999 zitiert von 1

Umfang der Ermächtigung des Beigeladenen zu 5)

Sozialrecht Abgeändert