Urteile zu § 109 SGB V – Seite 16

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.265 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 16

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Aufteilung einer stationären Krankenhausbehandlung in zwei … · unzulässiges Fallsplittung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · Erkrankung einer schwersten gangränösen Cholezystitis mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Zulässigkeit der Aufrechnung · Höhe des Vergütungsanspruchs · Krankenhausaufnahme · Hauptdiagnose

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Vergütung für eine stationär durchgeführte Biopsie an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS

Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung · Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Fallpauschalenvergütung · Kodierung einer "Knochenfraktur nach Einsetzen eines … · hier: Absprengung am Oberschenkelknochen bei Einbringen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS

Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen Gesetzesbindungsgrundsatz

Sozialrecht
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS

Rückforderung wegen nicht notwendiger vollstationärer …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 112

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Auffangpflichtversicherung · keine Anzeige durch den Versicherten · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Mindestvoraussetzungen der Kodierung "Multimodale … · Auslegung der Abrechnungsbestimmungen des OPS 2009 streng …

Sozialrecht Abgeändert