Urteile zu § 109 SGB V – Seite 21

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.265 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Geltendmachung eines erhöhten Pflege- und Betreuungsaufwands · § 17 Abs 4 des Rahmenvertrags für vollstationäre Pflege für … · kein Anspruch auf Vertragsänderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Einführung der Fallpauschalen · Überschreitung der Grenzverweildauer · medizinische Behandlungsnotwendigkeit · Begriff der Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 26

keine Erforderlichkeit einer nachstationären Behandlung bei … · Zulässigkeit einer erforderlichen nachstationären … · Zusatzpauschalen nur bei Nichtabgeltung durch Fallpauschalen · Informationspflichten des Krankenhauses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 61

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anforderungen an das Vorliegen und Fortbestehen eines … · keine Verzinsung des Erstattungsanspruchs nach § 44 SGB 1

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 21

Klage eines Krankenhausträgers gegen den Gemeinsamen … · dreifacher Jahresüberschuss aus den entsprechenden … · Perinatalzentrum

Sozialrecht
SG Magdeburg 45. Kammer Urteil

Behandlungsleitung iS des OPS 8-550 · Einleitung des Prüfverfahrens durch Krankenkasse · Umfang der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Leistungen der Frührehabilitation zählen zur medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

teilstationäre Erbringung einer Polysomnographie · Vergütungspflicht der Krankenkasse für eine teilstationär … · Voraussetzung der Fälligkeit einer Vergütungsforderung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Abrechnung des lokal implantierten Chemotherapeutikums … · Auslegung bestehender Abrechnungsvereinbarungen · Verstoß gegen das gegenseitige Rücksichtnahmegebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 23. Kammer Urteil LS

neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation · Begriff des standardisierten Frührehabilitations-Assessments

Sozialrecht
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS

Kodierfähigkeit der Nebendiagnose Osteolyse

Sozialrecht Klage abgewiesen