Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 109 SGB V – Seite 4
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.265 Entscheidungen
Kodierung einer diagnostischen Tracheobronchoskopie · Verwendung eines Bronchoflex Tubus · starres Instrument · flexibles Instrument
Sozialrecht Aufgehoben
vollstationäre Aufnahme eines Versicherten nach einer am … · Verlegungsabschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschlag zur oberen Grenzverweildauer · formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfordernis einer medizinischen Begründung bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsanspruch des Krankenhauses
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Aufrechnung als Geltendmachung von Ansprüchen iSv § 325 SGB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · Ermittlung der quartalsbezogenen Prüfquote · keine Entscheidung auf Bundesebene · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Abrechnungsprüfung · Ermittlung der quartalsbezogenen Prüfquote · keine Entscheidung auf Bundesebene · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
notfallmäßige Behandlung eines nicht erwerbstätigen und … · keine Auffangpflichtversicherung · Sozialhilfe · Nothelfer
Sozialrecht Klage abgewiesen
DRG-Pauschale · Hauptdiagnose · Rechnungskürzung · Medizinischer Dienst · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit eines entstandenen Anspruchs · Grundvoraussetzung einer formal ordnungsgemäßen Abrechnung · Informationsobliegenheit nach § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 … · Angaben zum "Grund der Aufnahme"
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfverfahren · Anspruch auf Aufwandspauschale bei Nichteintritt einer … · wirtschaftliche Betrachtungsweise · Zeitpunkt der Anspruchsentstehung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnung · fristgerechte Mitteilung des bezifferten … · Treuwidrigkeit bei Berufung auf das Fehlen einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergangsvereinbarung zur Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · Regelung zur Fortgeltung der Aufrechnungsbefugnis der … · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Schiedsverfahren · Duldungsvollmacht aufgrund des Verhaltens in früheren Jahren · keine Auswirkung eines nach Ablauf des Kalenderjahres … · keine Rechnungskürzung mangels Nacherfassungsaufwandes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungskompetenz der Vertragspartner · keine Ermächtigung zur Festlegung von Entgelttatbeständen … · hier: Vergütungsregelung für Leistungen vor stationärer … · Erstuntersuchung
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · intensivmedizinische Behandlung · Erfordernis der Behandlungsleitung durch Facharzt mit … · persönliche Anwesenheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prüfverfahren des Medizinischen Dienstes · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnungsverbot gem § 109 Abs 6 S 1 SGB 5 · Anwendbarkeit des § 10 S 1 PrüfvV 2016 nach der …
Sozialrecht
Umfang der von der Krankenkasse zu erstattenden …
Sozialrecht
Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation · intraoperative Laborleistung · präoperative Laborleistung · Abgrenzung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen
Sozialrecht Abgeändert
MDK-Prüfverfahren · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Bezifferung des Erstattungsanspruchs
Sozialrecht
Erstattungsanspruch · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Darlegung der wesentlichen Gründe · Bezugnahme auf ein Gutachten des Medizinischen Dienstes
Sozialrecht Klage abgewiesen