Urteile zu § 111 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

172 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

172 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arztgruppe der Strahlentherapeuten · Fehlen eines Versorgungsdefizits · kein lokaler Sonderbedarf allein durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil

Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 7. Kammer Urteil LS

stationäre Reha-Notfallbehandlung · Pflichten eines Krankenhauses im Rahmen des … · Suche eines Rehabilitationsplatzes · Aufgabe des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

ambulante Vorsorgemaßnahme in einem EU-Mitgliedstaat · Vorliegen eines Behandlungsvertrages · keine Notwendigkeit einer Genehmigung allein wegen der … · Einhaltung des Beschaffungsweges auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS

Vergütungsanspruch für stationäre Behandlung in sog Phase B … · Überschneidung stationäre Krankenhaus- und stationäre … · Abgrenzung nach im Einzelfall erforderlicher …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

stationäre Behandlung zur Durchführung einer aktiven … · sozialgerichtliches Verfahren · Erledigung des Antrags auf Sachleistung bei … · unzulässige Klageänderung auf Geltendmachung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23

Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben