Urteile zu § 112 SGB V – Seite 17

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

941 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

941 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil zitiert von 14

Anschubfinanzierung · Erforderlichkeit · geschlossene Verträge · überschlägige sozialgerichtliche Prüfung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 31

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS

Abrechnung der Fallpauschale 11.01 bei einer myeloablativen … · Zahlungsanspruch der Krankenkasse nur bei ordnungsgemäßer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13

Sonderentgeltkatalog 1994 · Vergütung nach den Sonderentgelten 15.03 und 11.01 bei …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

Verfassungsmäßigkeit des Rechnungsabschlags nach § 8 Abs 9 … · Zulässigkeit der <echten> Leistungsklage bei Geltendmachung …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Anschubfinanzierung · Recht auf Überprüfung der betroffenen Verträge · Erforderlichkeit der einbehaltenen Mittel · Höhe der Prozesszinsen für den Rückzahlungsanspruch des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Verträgen gerechtfertigt · Begriff des Einbehaltens · kein Rückforderungsanspruch nach den §§ 812ff BGB

Sozialrecht Aufgehoben