Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 12 SGB V – Seite 21
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.983 Entscheidungen
Voraussetzung für einen nachträglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des Anspruchs auf Versorgung mit einem Hilfsmittel … · Anspruch auf Versorgung mit einem kostenaufwändigen Gerät
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf erneutes Funktionstraining · Aktualisierung der Bewegungsabläufe
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
mütterspezifische Belastung · kein Eintritt der Genehmigungsfiktion beim Unterbleiben der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulante Maßnahme · Erforderlichkeit in § 15 Abs 2 S 3 SGB 6 · Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtvorliegen eines Systemversagens und einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
keine Leistungspflicht für Fingerendgliedprothese · Begriff der Behinderung und Krankheit · Nichtberücksichtigung bei Feststellung des Grades einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgung mit einem Cochlea Implantat nur bei einer … · Ausschöpfung konventioneller Versorgungsmöglichkeiten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hörgerät · keine Begrenzung des Sachleistungsanspruchs durch …
Sozialrecht
Mehrkosten für die Hilfsmittelversorgung mit …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bestehen einer Genehmigungsfiktion nach § 13 Absatz 3 a Satz 6 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Weigerung des Versicherten bzgl Anpassung von mindestens … · Beweisnot geht zu Lasten des Versicherten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenhausbehandlung · Prüfverfahren durch Medizinischen Dienst der … · Anspruch auf Aufwandspauschale für jeden überprüften … · keine "Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit" …
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Festbetragsfestsetzung · keine Klagebefugnis von Hilfsmittelherstellern/Verbänden … · Schutzbereich aus Art 12 Abs 1 GG nicht berührt · Bindung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Gleichheitssatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hornhautkrümmung (Keratokonus · kein Anspruch auf circuläre Keratotomie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzverfahren · keine Masseverbindlichkeiten · Prüfgremien · Anbieten einer Vereinbarung zur Regressvermeidung bis zum …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode · Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch … · Begriff der Behandlungsmethode
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für eine Kopforthese nach den Vorschriften des Fünften Buch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hörgerät · keine Begrenzung des Sachleistungsanspruchs durch …
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Direktbezug · Arzneimittelregress gegen Vertragsarzt wegen Nichtbeachtung …
Sozialrecht Aufgehoben