Urteile zu § 12 SGB V – Seite 23
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.983 Entscheidungen
Berufungsgericht · Verletzung · Amtsermittlungspflicht · rechtliches Gehör
Versorgung mit einem Bewegungstrainer "Motomed gracile 12" …
Krankenhausvergütung · GKV-Leistungspflicht · Krankenhausplan · Zertifizierung nach JACIE · Stammzellentransplantation
keine über den Grundsatz der Binnenanerkennung … · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · keine Beteiligung von Institutionen · Vertigoheel® kein Therapiestandard
Fallzusammenführung · Rechtsfigur des fiktiven wirtschaftlichen … · Wirtschaftlichkeitsvorbehalt bezieht sich nur auf den …
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …
unzutreffende Kodierung einer Neben- als Hauptdiagnose · freiwillige vorprozessuale Übergabe von … · kein Beweisverwertungsverbot bei Zugang der Prüfanzeige …
Krankenhausträger trägt im Erstattungsstreit objektive … · Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Grundsatzgutachten · keine erneute Stellungnahme zu weiteren identischen …
Gabe von Rituximab wegen Autoimmunerkrankung (hier … · Abrechnung des Zusatzentgeltes ZE 82.05 · keine Behandlung mit Cyclophosphamid bei Gefährdung der …
kein Verstoß eines Anspruchs Versicherter auf eine …
Kostenerstattung · privatärztliche Behandlung · Lucentis · altersabhängige Makuladegeneration · Gebührenordnung für Ärzte
Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD · Individualanspruch · Versorgung mit Lucentis · Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte …
keine Nutzung der Krankenversichertenkarte außerhalb der in …
Folgenabwägung · Krankenversicherung · nicht zugelassenes Arzneimittel (hier: "Sandostatin" · schwerwiegende Erkrankung (hier: polyzystische …
medizinische Notwendigkeit · angestrebtes Vorsorgeziel · Regelung des § 13 Abs 3a SGB 5 gilt nur für Antragsverfahren
Verfassungsmäßigkeit der eingeschränkten Öffnung des …
Meldung eines Rabattvertrages in den IFA-Datenbanken · Abgabe · Apotheker · Vorrang von Arzneimitteln mit Rabattvereinbarung auch bei …
Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 · Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum … · Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse nur bei … · keine Beiladung der Pflegekasse im Rechtsstreit
unwirtschaftliche Behandlung · Vergütungsanspruch · kein Unterlaufen des umfassend geltenden …
unbefristete Obliegenheit des Krankenhauses zur Darlegung … · objektive Beweislast · Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen wegen …
G-BA darf Mindestvoraussetzungen als …
Beanstandung einer entsprechenden Satzungsregelung durch … · keine volle Pflicht zur Ermessensausübung bei Anordnung der …
Anspruch auf Rauchwarnmeldesystem · Zuzahlung
unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …
Langfristverordnung auch bei nicht in der Anlage zum …