Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 12 SGB V – Seite 32
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.983 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Versorgung mit einer Lichtsignalanlage · Bezuschussung durch Pflegeversicherung bei fester …
Sozialrecht
Kieferorthopädie · SGB II · gesetzliche Krankenversicherung · Existenzminimum · Härtefallregelung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
intravitreale Injektion keine neue Behandlungsmethode · keine Erbringung einer gebührenrechtlich im EBM-Ä nicht … · Beschränkung der freien Arztwahl bei Schließung einer …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verordnung eines Arzneimittels im Rahmen des Off-Label-Use · Erforderlichkeit eines Vorverfahrens als Klagevoraussetzung · gleichzeitige Einlegung des Widerspruchs durch Klage · Verlängerung der Klagefrist durch fehlerhafte oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Normenfeststellungsklage · Regelung Nr 31 in Anlage III der Arzneimittelrichtlinien … · Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische … · Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes … · Begriff der Instandsetzung · Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
mittelbarer Behinderungsausgleich · Hubschwenksitz · Notwendigkeit auch in Anbetracht bereits zur Verfügung … · Verringerung der Fahrkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt die Versorgung mit dem zu den Immunglobulinen zählenden, intravenös (i.v.) zu …
Sozialrecht Aufgehoben
keine Leistungspflicht für Injektionen mit Medizinprodukt …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Hilfsmitteleigenschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit der Empfehlung des Gemeinsamen … · Systemversagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
wegen der Therapie einer Krankheit konkret drohende … · Versicherungsfall der Krankheit · Abgrenzung zu dem Versicherungsfall der Herbeiführung einer …
Sozialrecht
Sozialrecht
Anfechtung durch ein Mitglied dieser Praxis · Frist für Prüfanträge in Prüfvereinbarung · keine Voraussetzung für Rechtmäßigkeit eines … · Voraussetzung für Verordnung von Rezepturarzneimitteln bei …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Basisausgleich einer Entstellung · medizinische Rehabilitation · Echthaarersatz durch Micro Lines
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
keine Erweiterung der Leistungspflicht der gesetzlichen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
instanzliche Zuständigkeit · Kammer für Vertragsarztangelegenheiten · Besetzung · Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Off-Label-Use · Kostenerstattung · einstweiliger Rechtsschutz · Arzneimittelversorgung · Sozialrechtliche Leistungspflicht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Abrechenbarkeit von Beratung mittels Kommunikationsmedium · Anfallen von Verzugszinsen
Sozialrecht
kein erhöhter Behandlungsaufwand im … · Fortgeltung · statistische Prüfmethode · Vorliegen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen