§ 12 SGB V – Rechtsprechung (1.983 Entscheidungen) – Seite 36

SG Aachen Urteil 28.11.2006

Zahlung der Restkosten einer stationären Krankenhausbehandlung für die Zeit vom 16. bis 21.01.2004 in Höhe …

Sozialrecht

SG Mainz Urteil 19.09.2006

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin von allen Kosten …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Vergütung kieferorthopädischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 13.09.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

keine Praxisbesonderheit wegen eines sogenannten … · offensichtliches Mißverhältnis · Ausschluß der Prüfung nach Durchschnittswerten bei Fallzahl …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 13.09.2006 LS

Vertragszahnarzt – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Vergleichsgruppe · Zulässigkeit der Auffälligkeitsprüfung nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2006

Gewährung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Verpflichtung der Beklagten zur Kostenübernahme (KÜ) für ein Gerät zur Elektrostimulation von Muskeln bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Erstattung von Kosten dreier Elektrostimulationstherapie-Einheiten einschließlich Reisekosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2006

Der Kläger begehrt die Versorgung mit Arzneimitteln auf Cannabisgrundlage (Cannabinoiden) zur Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.08.2006

Krankenversicherung – öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen Krankenkassen und ihren Verbänden zu den …

Arzneimittelversorgung · Werbung für Medikamentenbezug über Versandapotheken durch … · Verstoß gegen Beeinflussungsverbot des § 8 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.08.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenübernahme von „Lorenzos Öl“ streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.07.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung für eine stationäre Behandlung in einer Nichtvertragsklinik …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2006

Ob die Antragsgegnerin (Ag.) das von der Antragstellerin (Ast.) vertriebene Medikament Rifun als sogenanntes …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 27.06.2006

A. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Antragsgegnerin (Ag.) die von der Antragstellerin (Ast.) …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2006

Die Klägerin wendet sich gegen Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise in den Quartalen I …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

Der Kläger ist ein ambulanter Pflegedienst, der mit der häuslichen ambulanten Pflege und Versorgung von …

Zivilrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 04.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch der Klägerin auf Übernahme der vollen Kosten für ihren selbst …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 6

Gewährung einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Osnabrück Gerichtsbescheid 24.04.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Beamter des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Vertreterin der Beklagten

Verwaltungsrecht

OLG Koblenz Beschluss 19.04.2006 zitiert von 1

Der Beschwerdeführer verbüßt seit dem 4. März 2004 verschiedene Freiheitsstrafen im geschlossenen Vollzug der …

Strafrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt eine stationäre Vorsorge für Mütter

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006

Ob die Beklagte die Kosten der Behandlungen des Klägers mit dem Arzneimittel SpondylAT zu erstatten hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Beschluss 06.03.2006

Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kostenübernahme für eine Immunglobulin-Therapie im Wege der … · Off-Label-Use

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Frage streitig, ob der Kläger Anspruch auf Kostenerstattung für einen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 20.02.2006

Streitgegenstand ist die Versorgung des Klägers mit Immunglobulin (Venimmun)

Sozialrecht

OLG Koblenz Urteil 14.02.2006 zitiert von 2

Der Verfügungskläger begehrt mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Urteil 14.02.2006

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit einem Rollstuhl mit integrierter Stehvorrichtung der Marke …

Sozialrecht

OLG Hamm Urteil 06.02.2006 zitiert von 6

Die am 29.12.1940 geborene Beklagte, die bei der Streithelferin privatkrankenversichert ist, begab sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung einer Laserablation der Prostata mit Greenlightlaser …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 18.01.2006

Streitig ist die Kostenerstattung für eine laserinduzierte interstitielle Thermotherapie (LITT)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Krankenversicherung – Fehlen einer abschließenden Studie über Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit …

Vornahme einer Folgenabwägung · Kostenübernahme bei Brustkrebs mit HER-2-Rezeptor · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels schließt …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.12.2005 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – Honorarberichtigung

Vertagung des Termins des Beschwerdeausschusses wegen … · vermehrte Abrechnung von Zahnersatzfällen · keine Praxisbesonderheit bei der Abrechnung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2005

Streitig ist die Versorgung mit einer Braillezeile

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.11.2005

Arzneimittelkosten

Sozialrecht

SG Stuttgart Urteil 10.11.2005

Die Klägerin vorliegender Aufsichtsstreitsache ist eine der Trägerinnen der gesetzlichen Krankenversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 27.10.2005

Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz bei schweren Belastungen

Anspruch auf Zulassungsgrenzen überschreitenden Einsatz von … · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Präparates <hier …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen 7. Kammer Urteil 21.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Versorgung des Klägers mit einem Kraftknotensystem für seinen Rollstuhl

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 14.10.2005 LS

Krankenfahrten als einheitliche Leistung

Steuerrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.10.2005

Der Rechtsstreit betrifft die Versorgung mit einer motorisierten Schulterbewegungsschiene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 12.10.2005

Die Antragstellerin ist als Fachzahnärztin für Kieferorthopädie in C. (Landkreis D.) niedergelassen und nahm …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.09.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte den Kläger, ihr Mitglied, erneut mit einer wasserfesten Prothese ( …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 31.08.2005

Der Kläger begehrt die Freistellung von Behandlungskosten für eine hyperbare Sauerstofftherapie (HBO)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zweitversorgung des Klägers mit einer Oberschenkelprothese streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 07.07.2005 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittel

behindertengerechte Ausstattung eines Kraftfahrzeugs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.06.2005

Ob der Entzug der Zulassung des Klägers zur vertragsärztlichen Versorgung rechtmäßig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.06.2005 zitiert von 6

Zwischen den Beteiligten bestand Streit über die Frage, ob die Beklagte rechtmäßig die Honorarbescheide des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.06.2005

Versorgung des Klägers mit einem Elektromobil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen