Urteile zu § 135 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 135 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.242 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – in Österreich Versicherter

dauerhafter Wohnsitz in Deutschland · Geltung des Leistungskatalogs des SGB 5 · Antrag auf Kostenübernahme für nicht anerkannte neue … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion verschlossen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Darlegung

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung einer Abweichung (Divergenz · Gehörsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – neue Untersuchungsmethode

keine Kostenerstattung für optische Kohärenztomografie (OCT · Bestehen entsprechender Selektivverträge kein Indiz für ein … · Verfassungsmäßigkeit der auf Grundlage unterschiedlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Retinitis pigmentosa im fortgeschrittenen Stadium · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · Anspruch auf Versorgung mit transkornealer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – zahnprothetische Versorgung

Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · keine Anwendung, wenn Versorgung mit Implantaten aufgrund … · Kostenübernahme für Versorgung mit Teleskopkronen richtet …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteilszustellung

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Streit über Aufnahme von Spezialhausschuhen für Diabetiker · Nachweis der Funktionstauglichkeit und der Sicherheit durch … · Beweiserleichterung nach § 139 Abs 5 SGB 5 · Zweifel an der Konformitätserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Arzneimittel

Vorliegen der Verkehrsfähigkeit nach dem Arzneimittelrecht · keine unbedingte Verordnungsfähigkeit zulasten der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Neuruppin 20. Kammer Gerichtsbescheid
Erstattung und Versorgung mit ambulanten Liposuktionen

Kostenerstattung · Medizinische Notwendigkeit · Sozialversicherungspflicht · Leistungsausschluss · Ambulante Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

PET-CT bei Prostatakarzinom zum Staging · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · Anspruch aus § 2 Abs 1a SGB 5 · lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Antragstellung ab Inkrafttreten des PatRVerbG · Verfassungsmäßigkeit · keine Kostenübernahme einer Liposuktion

Sozialrecht Revision zurückgewiesen