Urteile zu § 137c SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

345 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

345 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95

Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch allogene … · keine grundrechtsorientierte Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 13. Kammer Urteil

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · keine Sanktionierung hinreichend begründeter Verzögerungen · Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25

teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen … · Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Vorwegnahme bzw Erledigung der Hauptsache durch … · Abgrenzung der ambulanten von der teilstationären … · intravenöse Immunglobulintherapie · neue Behandlungsmethode iSv § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33

Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 15

neue Behandlungsmethode · Prüfmaßstab · Qualitätsgebot des § 2 Abs 1 S 3 SGB 5 · Geltung für ambulante und stationäre Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen