Urteile zu § 139 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

209 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

209 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil zitiert von 20
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Retinitis pigmentosa im fortgeschrittenen Stadium · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · Anspruch auf Versorgung mit transkornealer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Streit über Aufnahme von Spezialhausschuhen für Diabetiker · Nachweis der Funktionstauglichkeit und der Sicherheit durch … · Beweiserleichterung nach § 139 Abs 5 SGB 5 · Zweifel an der Konformitätserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

sachgerechte Zuordnung eines Produkts unter … · keine Listung im Sinn eines Optimierungsgebots zu Gunsten … · Festlegung von Qualitätsstandards · Gestaltungsspielraum des GKV-Spitzenverbandes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Ausschreibungsverfahren · Gewichtung von Zuschlagskriterien mit mehr als 50 % · Leistungsbeschreibung muss bereits Qualitätsanforderungen … · aufsichtsrechtliche Maßnahmen durch …

Sozialrecht
SG Hamburg 21. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Stehtrainer mit Balancefunktion · Erforderlichkeit trotz umstrittener Zusatzfunktion · Prüfung anhand des konkreten Einzelfalls

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch auf Versorgung mit kabellosem Fußhebersystem mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Saarland 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Beihilfe für Hörgeräte

freiwilliges Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung · Darlegung der Berufungszulassungsgründe

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Kostenerstattung · Mietkosten für Hilfsmittel (hier … · abstrakte Klärung losgelöst von einer tatsächlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Altenburg 4. Kammer Urteil
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

Behandlung einer Fußhebeschwäche im Wege der funktionellen … · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Anspruch auf Aufnahme eines (Therapie)-Laufrads · Funktionstauglichkeit · Sicherheit · medizinischer/therapeutischer Nutzen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis

Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) … · Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von … · Überschreitung des Maß des Notwendigen · kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Gemeinsamer Bundesausschuss

Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Voraussetzungen der Eingruppierung in die Produktart … · hier: Orthese zur Führung und Stabilisierung des instabilen … · Hersteller allein muss medizinischen Nutzen und Erfüllen … · kein einklagbarer individueller Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · schwungphasengesteuerte Oberschenkelorthese "E-MAG Active"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses

Voraussetzungen zur Festlegung neuer Qualitätsstandards · Streichung von Produkten (hier: wassergefüllte Produkte zur … · Orientierung ausschließlich an der objektiven Rechtslage · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Aufnahme eines Medizinprodukts · Herstellereigenschaft · keine Erweiterung des Herstellerbegriffs auf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Bioness H 200 Wireless Hand-Rehabilitationssystem · Bestandteil einer neuen Untersuchungs- oder … · Leistungspflicht nur bei positiver Bewertung durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf IMF®-Therapie mit dem Myofeedbackgerät …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen