§ 13 SGB V – Rechtsprechung (2.164 Entscheidungen) – Seite 24

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 16.04.2015 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – Erstattung von Fahrt- und Unterkunftskosten

ambulante Rehabilitationsleistung · Anpassung von Orthesen kein konzentriertes Zusammenwirken … · Unmöglichkeit der Verurteilung eines beigeladenen SGB … · Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 14.04.2015

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für die Teilnahme an einem ambulanten Schulungsprogramm …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 13.04.2015

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine selbstbeschaffte Haushaltshilfe in …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Beschluss 02.04.2015

Die streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Frage, ob die Antragsgegnerin für stationär …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 30.03.2015 LS

Krankenversicherung - medizinische Rehabilitation (hier

stationäre Drogenentwöhnungsbehandlung) - Strafgefangener …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim 9. Kammer Urteil 25.03.2015

Fiktion der Genehmigung eines Leistungsantrags des Versicherten bei Überschreiten der Bescheidungsfrist durch …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 24.03.2015

Krankenversicherung - Auslandsbehandlung außerhalb des (EU-/EWR-) Inlands nach § 18 SGB 5 (hier

Therapie mit den onkologischen Viren MTH-68/H in Ungarn im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.03.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz 13. Kammer Urteil 23.03.2015

Fiktion der Genehmigung eines Leistungsantrags bei nicht rechtzeitiger Bescheidung durch die Krankenkasse

Sozialrecht

SG Heilbronn 11. Kammer Urteil 10.03.2015

Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Nichteinhalten der Entscheidungsfrist · Sanktionscharakter · kein nachträglicher Einwand der Krankenasse über …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 05.03.2015

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Kostenübernahme für Liposuktionen bei der Klägerin

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 02.03.2015

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für vier postbariatrische Wiederherstellungsoperationen mit …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 27.02.2015 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Urteil 25.02.2015 LS zitiert von 43

Krankenversicherung – kein Anspruch auf schwenkbaren Autositz zum Aufsuchen einer Einrichtung der Tagespflege …

Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von … · kein Versorgungsanspruch nach vertragsärztlicher Verordnung · formlose "Bescheinigungen" stehen förmlichen Verordnungen … · eigenes Prüfungs- und Entscheidungsrecht der Krankenkassen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 24.02.2015 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesentherapie im Behandlungsjahr 2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 17.02.2015

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer postbariatrischen Wiederherstellungsoperation bei Vorliegen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 11.02.2015

Streitig ist vorliegend die Kostenübernahme für den Brustkrebstest Oncotype DX

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 11.02.2015 LS

Krankenversicherung – Rechtswidrigkeit der Beschränkung der podologischen Leistungen in den …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 05.02.2015

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Kostenübernahme für eine ambulante Liposuktion an den Beinen und …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 04.02.2015 LS

Die mit Wirkung vom 26. Februar 2013 eingeführte Regelung in § 13 Abs. 3a SGB V hat keine Auswirkungen auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 04.02.2015 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einer Silikonfingerepithese · kein Behinderungsausgleich · keine ausgleichsbedürftige Entstellung · keine Genehmigungsfiktion im Rahmen der Kostenerstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neuruppin 20. Kammer Beschluss 02.02.2015

Die bei der Antragsgegnerin krankenversicherte Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 29.01.2015

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Kostenerstattung für eine Operation nach der FAPP-Methode sowie der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2015

Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für die Anschaffung eines sogenannten Hochton-Therapiegerätes HiToP 191

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 29.01.2015

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Versorgung des Klägers mit einem Speedy-Elektra 2 Zuggerät

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.01.2015

Ob die Beklagte dem Kläger die Kosten seiner stationären Behandlung in einem nicht zur Vertragsbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 26.01.2015

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Leistungsort · Werkstätte für behinderte Menschen · besonders hoher Pflegebedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 26.01.2015

Voraussetzungen der Auferlegung von Verschuldenskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 21.01.2015 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Vergütung einer vollstationären Krankenhausbehandlung

kardiorespiratorische Polysomnographie wegen neurologischer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 6. Kammer Urteil 15.01.2015

Bestehen einer Genehmigungsfiktion nach § 13 Absatz 3 a Satz 6 SGB V

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten die volle Kostenerstattung für drei Behandlungen der Versicherten mit …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil 15.12.2014

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Voraussetzung der Genehmigungsfiktion bei nicht …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.12.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten für Zahnersatz, u.a. auch Implantate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.11.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten für Zahnersatz, u.a. auch Implantate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 18.11.2014 LS zitiert von 17

Krankenversicherung – keine Zugehörigkeit der Präimplantationsdiagnostik zum Leistungskatalog

kein Leistungsanspruch nach Gemeinschaftsrecht · Europarechtskonformität des Erfordernisses der Zustimmung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 18.11.2014 LS zitiert von 16

Krankenversicherung - Fahrkosten - Zuzahlung - ambulante Behandlung - Abgrenzung

stationsersetzende Behandlung / nicht stationsersetzende …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 18.11.2014 LS zitiert von 9

Krankenversicherung – Versagung einer Satzungsgenehmigung

keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen … · Ehe ist Grundlage für eine erhöhte Belastbarkeit der … · Zulässigkeit der Aufsichtsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 17.11.2014

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine Adipositas chirurgische Maßnahme (Magenbypass) in …

Sozialrecht

SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 17.11.2014

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine Adipositas chirurgische Maßnahme (Magenbypass)

Sozialrecht

SG Köln Urteil 12.11.2014

Streitig ist die Erstattung und Übernahme der Kosten von Maniküre und Pediküre

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 06.11.2014

Die bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte Klägerin begehrt die Versorgung mit zwei Operationen …

Sozialrecht

SG Osnabrück Urteil 06.11.2014

Die bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte Klägerin begehrt die Versorgung mit einer operativen …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 03.11.2014

Erstattung der Kosten der Anschaffung eines Dreirades durch die Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben

FG Düsseldorf Beschluss 03.11.2014

Die Antragstellerin ist eine in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ansässige Internetapotheke

Steuerrecht

BSG 5. Senat Urteil 30.10.2014 LS zitiert von 229

Revisionsgericht – Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

Berufungsgericht · Verletzung · Amtsermittlungspflicht · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.10.2014

Die Klägerin wendet sich gegen einen Verpflichtungsbescheid nach § 89 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BFH V. Senat Urteil 23.10.2014 LS zitiert von 10

Umsatzsteuerfreiheit privater Krankenhausbetreiber

Steuerrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 16.10.2014 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 02.10.2014

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch des Klägers auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl des Modells C …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 30.09.2014 LS

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Implantation einer intraokularen Kontaktlinse bei Keratokonus und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen