Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 13 SGB V – Seite 25
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.164 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entfallen der Sperrwirkung des Ausschlusses neuer …
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten im Zusammenhang mit der Streichung der Gebührenordnungsposition 06225 des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß eines Anspruchs Versicherter auf eine …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenerstattung · privatärztliche Behandlung · Lucentis · altersabhängige Makuladegeneration · Gebührenordnung für Ärzte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD · Individualanspruch · Versorgung mit Lucentis · Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsanspruch · Badekur gem § 12 Abs 3 S 1 BVG · sachliche Kongruenz mit ambulanter Vorsorge am Kurort nach …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
besondere Qualifikation (hier: Kommunikationsmethode AAC · Erfordernis des Niederschlags in einer speziellen … · sozialgerichtliches Verfahren · Grundsatz der freien Beweiswürdigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
stationäre Einrichtung für behinderte Menschen · sonstiger geeigneter Ort nach § 37 Abs 2 S 1 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bestehen des Leistungsanspruchs zum Zeitpunkt der Behandlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
medizinische Notwendigkeit · angestrebtes Vorsorgeziel · Regelung des § 13 Abs 3a SGB 5 gilt nur für Antragsverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsmäßigkeit der eingeschränkten Öffnung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 · Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum … · Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse nur bei … · keine Beiladung der Pflegekasse im Rechtsstreit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachbesetzung eines psychotherapeutisch tätigen Arztes mit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
keine Verfassungswidrigkeit des AOK-Krankenhausnavigators · einstweiliger Rechtsschutz · nur durchschnittliche Bewertung begründet keinen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geltung nur im Antragsverfahren · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenerstattung für die den Festbetrag übersteigenden … · Fingierung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs · Beratungsfehler des Hörgeräteakustikers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Leistungspflicht nach den Vorschriften der … · innerer Zusammenhang zwischen Entbindung und Komplikationen · Begriff · Schwangerschaftsbeschwerden
Sozialrecht Aufgehoben
Spendersehne · Abrechenbarkeit · Zusatzentgelt · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung · Vermehrung fremden Vermögens · nachträgliche Tilgungsbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen