Urteile zu § 13 SGB V – Seite 27

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.164 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 7

maßgebliche Antragstellung iS des § 14 SGB 9 bei … · bestmögliche Versorgung · keine Aufspaltung der Antragstellung · Abgrenzung der Leistungspflicht im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Notwendigkeit der vorherigen Einschaltung der Krankenkasse · kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für … · kein Systemmangel · keine Kostenerstattung für In-Vitro-Fertilisation bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 23

Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären … · Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst … · gerichtliche Prüfung bei Gewährung von Ermessensleistungen · pflichtgemäßes Ermessen bzw Auswahlermessen einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21

Kostenerstattung · Auswahlermessen der Krankenkasse · Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten · Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Abrechnung des lokal implantierten Chemotherapeutikums … · Auslegung bestehender Abrechnungsvereinbarungen · Verstoß gegen das gegenseitige Rücksichtnahmegebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 2

Erforderlichkeit der CPM-Bewegungstherapie unter Einsatz … · gerichtliche Sachaufklärungspflicht · Verfahrensfehler · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 36

Zusage oder Erklärung an Versicherten durch Krankenkasse … · kein Formerfordernis · telefonisch übermittelte Erklärung · Vertrauensschutz für Arzt nur unter bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Klageverfahren wegen Kostenerstattung für Hilfsmittel · Unaufschiebbarkeit einer Leistung · selbstbeschaffte Leistung · Kausalität zwischen Leistungsablehnung und Kostenbelastung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

besonders hoher Pflegeaufwand · Katheterisieren während Tätigkeit in einer Werkstatt für …

Sozialrecht Aufgehoben