Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 13 SGB V – Seite 28
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.164 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der nachträglichen Beitragserhebung · Versicherungspflicht bei vor Eintritt in den Rentenbezug … · Anwendung der Grundsätze gestörter Äquivalenz auf eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
berechtigtes Interesse an Fortsetzungsfeststellungsklage · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Wohnheim für Menschen mit geistiger Behinderung
Sozialrecht Aufgehoben
Einrichtungen der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Leistungsausschluss bei Anspruch auf Erbringung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Helmtherapie -
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auffangversicherung · Krankenversicherungspflicht · Rückkehr aus dem Ausland · Versicherungspflicht nach Rentenbezug · Nachweis der vorherigen Versicherung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · Revisionszulassungsgrund · mehrfach begründete Entscheidung · Erfordernis einer erfolgreichen Geltendmachung jeweils …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Leistungen für Bildung und Teilhabe · Babyschwimmkurs · kein Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses bei Umstellung … · weite Auslegung des Begriffs "Mitgliedsbeitrag"
Sozialrecht Aufgehoben
keine Beschränkung auf zugelassene Leistungserbringer · Zulässigkeit des Hinweises auf angemessene … · Ausmaß des Anspruchs Transsexueller auf … · Grenzziehung für die Kostenübernahme einer …
Sozialrecht
Tunesien) - Berechtigungsnachweis - kein Ausschluss von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger beansprucht die Erstattung von Kosten für eine in der M. S..-Klink Bad B. durchgeführte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorrangiger Übergang auf Sonderrechtsnachfolger bei Tod des … · ärztliche Aufklärungsmängel · keine Erweiterung des Leistungskataloges · Voraussetzung eines Naturalleistungsanspruchs für einen …
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · SGB I § 59 · Erbschaftsanspruch · Krankenversicherungsleistung · Auslandsbehandlung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen