vorheriger Bezug von Übergangsgeld
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 235 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 235 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Altersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kein Versorgungsbezug · Beitragspflicht bei freiwilliger Versicherung
Sozialrecht Abgeändert
Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten …
Sozialrecht
beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden · Maßgeblichkeit des Regelentgelts
Sozialrecht
keine Gewährung eines Freibetrages nach § 240 Abs 5 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Übersteigen des Mindestbetrags durch Einmalzahlung · alleinige oder hälftige Beitragstragung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung – Beitragstragung bei versicherungspflichtig beschäftigten Behinderten in einer …
Einmalzahlung · Überschreitung des nach § 235 Abs 3 SGB 5 maßgeblichen … · Anwendung der Regelung des § 20 Abs 3 S 2 SGB 4 idF vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
kein Erstattungsanspruch des Trägers einer Werkstatt für …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlung zu Unrecht · rückwirkender Wegfall des Anspruchs auf Verletztengeld · Erwerbsunfähigkeitsrente
Sozialrecht