Urteile zu § 24 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

84 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

84 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 130b SGB 5

Nutzenbewertung von Arzneimitteln für seltene Leiden · keine Bestimmung einer zweckmäßigen Vergleichstherapie (zVT · Quantifizierung des Zusatznutzens anhand der vom … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMNOG-Verfahren

Nutzenbewertungsverfahren für im betreffenden … · Verhältnis zu einem abgeschlossenen … · direktvertriebenes Arzneimittel · Neuheit eines Wirkstoffs bei Unterlagenschutz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Vertragsarztsitz

Erbringung spezieller Untersuchungs- und … · Erforderlichkeit einer räumlichen Nähe der ausgelagerten … · jedenfalls keine räumliche Nähe bei Entfernung von über 30 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

fristgerechte Feststellung einer weiterbestehenden … · Vereinbarung eines nicht mehr rechtzeitigen Termins mehr … · fehlerhafte Auskunft des Praxispersonals bezüglich der … · von der Praxisauskunft abweichende Aussage in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 19
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Rehaklinik

Wirksamkeit des Ausschlusses des außerordentlichen … · Wirksamkeit einer Klausel über zu leistenden Schadensersatz …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Elternteil-Kind-Maßnahme

Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als … · kein eigener Anspruch des Begleitkindes · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen