Urteile zu § 23 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

133 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

ambulante Vorsorgemaßnahme in einem EU-Mitgliedstaat · Vorliegen eines Behandlungsvertrages · keine Notwendigkeit einer Genehmigung allein wegen der … · Einhaltung des Beschaffungsweges auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Jahresprämie – Auslegung

Zielvereinbarung · Schadensersatz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankheitswert eines Erkrankungsrisikos

Anspruch einer Schwangeren auf Versorgung mit einem nicht … · Schutz des ungeborenen Kindes vor einer Infektion · überwiegende Wahrscheinlichkeit der Geburt eines gesunden … · keine notstandsähnliche Situation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 19
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Rehaklinik

Wirksamkeit des Ausschlusses des außerordentlichen … · Wirksamkeit einer Klausel über zu leistenden Schadensersatz …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Streit über Aufnahme von Spezialhausschuhen für Diabetiker · Nachweis der Funktionstauglichkeit und der Sicherheit durch … · Beweiserleichterung nach § 139 Abs 5 SGB 5 · Zweifel an der Konformitätserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Elternteil-Kind-Maßnahme

Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als … · kein eigener Anspruch des Begleitkindes · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen