Urteile zu § 23 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

133 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 67
Krankenversicherung – behandlungsbedürftige Krankheit

Schädelasymmetrie im Säuglingsalter · Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen · Kopforthesenbehandlung · Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Aufnahme eines Medizinprodukts · Herstellereigenschaft · keine Erweiterung des Herstellerbegriffs auf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben
OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Amtshaftung einer Krankenkasse

Unvollständige Unterlagenüberlassung an den MDK im Rahmen … · sekundäre Darlegungslast der Krankenkasse und Beweislast …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Vorsorgekur – Arbeitsunfähigkeit

Fortsetzungserkrankung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kriegsopferversorgung

Erstattungsanspruch · Badekur gem § 12 Abs 3 S 1 BVG · sachliche Kongruenz mit ambulanter Vorsorge am Kurort nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeld

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung – Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung

Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären … · Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst … · gerichtliche Prüfung bei Gewährung von Ermessensleistungen · pflichtgemäßes Ermessen bzw Auswahlermessen einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Kostenerstattung · Auswahlermessen der Krankenkasse · Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten · Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen