Urteile zu § 23 SGB V – Seite 3

Haushaltshilfe · Krankenversicherung · Leistungsausschluss · Versorgungsbedarf · Unfallfolgen

Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des … · Dauer von maximal sechs Monaten

keine Verletzung von Verfassungs- oder Völkerrecht · UN-konventionsrechtliches Diskriminierungsverbot entspricht …

stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme zu Lasten … · Anschlussheilbehandlung nach Lebendorganspende · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch des …

keine weitergehenden Leistungsansprüche aufgrund … · Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 2 …

Mutter-Kind-Maßnahme · Rehabilitation · alleinerziehende Mutter · Erschöpfungszustand · Sozialversicherungspflicht

Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad … · Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung zur Vorbeugung gegen …

Unzulässigkeit eines Antrags auf endgültige Gewährung · Prüfung eines Anordnungsanspruchs · Erfolgsaussicht in der Hauptsache · Zulässigkeit einer lediglich summarischen Prüfung der Sach …

keine Staffelung der Prämien in Abhängigkeit vom Umfang der … · Krankenkassen keine Unternehmen im Sinne des europäischen … · Aufgabenerfüllung mit ausschließlich sozialem Charakter

Krankengeld · 78-Wochen-Frist · Arbeitsunfähigkeit · Krankenversicherung · Erschöpfung des Anspruchs

Abgrenzung von Heilmitteln und ergänzenden Leistungen zur … · Ermessensausübung bei der Bewilligung ergänzender …