Entgeltabrechnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 249 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 249 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
98 Entscheidungen
keine Gewährung eines Freibetrages nach § 240 Abs 5 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragshöhe · Schülerin · Fehlen einer Pflichtversicherung verfassungsgemäß
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsentgelt des Vorbereitungsdienstes
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Übersteigen des Mindestbetrags durch Einmalzahlung · alleinige oder hälftige Beitragstragung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
TV UmBw
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht
Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung – Beitragstragung bei versicherungspflichtig beschäftigten Behinderten in einer …
Einmalzahlung · Überschreitung des nach § 235 Abs 3 SGB 5 maßgeblichen … · Anwendung der Regelung des § 20 Abs 3 S 2 SGB 4 idF vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beamtenversorgung · gesetzliche Krankenversicherung · Beihilfe · Sozialgesetzbuch V · Versicherungspflicht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zahlung/Aufwendung als Entgelt/Gegenleistung · Unzulässigkeit des Verzichts auf den Beitragszuschuss nach … · Gleichbehandlung von Beitragszuschüssen zur privaten …
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Feststellungsbescheid über das Bestehen der … · Erbengemeinschaft als Arbeitgeber
Sozialrecht Abgeändert
Feststellung des Erstattungsfalles nach Eröffnung des … · insolvenzrechtlicher Bereicherungsausgleich · sozialversicherungsrechtlicher Bereicherungsausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gehaltsabzug · SGB V · SGB IV · Arbeitsentgelt · Zulässigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Übernahme von Krankenversicherungsbeiträgen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht ab dem 01.01.2004 Beiträge aus den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialgerichtsbarkeit · erhöhte Arbeitgeberanteile bzw -zuschüsse · Ersatzkassenbeiträge · betriebliche Übung
Sozialrecht