Sozialrecht
Urteile zu § 271 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 271 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
ex-nunc-Wirkung der Aufhebung · sachliche Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers bei … · keine notwendige Beiladung der Pflegekasse und Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben
Streitigkeiten über Abrechnungen nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs · Ermächtigungsgrundlage und CoronaTestV 2021-10 · überwiegend infektionsschutzrechtlicher Charakter
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitigkeiten über Abrechnung nach der … · Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für eine Festsetzung des Vertragsinhalts … · Vereinbarung der Gesamtvergütung auch nach der Rechtslage … · Festsetzung der jahresbezogenen Veränderung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Festlegungen und Grundlagenbescheide des … · gerichtliche Überprüfung · Festlegungen des BVA bis zum Ablauf des Jahresausgleichs … · Verzicht auf Annualisierung der Kosten unterjährig …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
endgültige Regelung über Jahresausgleich 2010 ist … · verfahrensrechtliche Ausgestaltung · Rechtmäßigkeit der in Art 6 GKV-OrgWG vorgenommenen … · Rechtsverordnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gegenstand des Verfahrens · Jahresausgleichsbescheid vom 16.11.2010 · Klageerweiterung · keine notwendige Beiladung anderer Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Fälligkeit · Erfordernis eines deutlichen und unmissverständlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Klage einer Krankenkasse gegen Auskunftsbeschluss des … · Rechtswegzuständigkeit · öffentlich-rechtliche Streitigkeit in Angelegenheiten der … · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben