Urteile zu § 275 SGB V – Seite 3
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.000 Entscheidungen
Anforderungen an den Nachweis stationärer Behandlungskosten · Übertragbarkeit des „Werkstattrisikos“
Überwachung durch Detektei
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …
Aufwandspauschale gem § 275c Abs 1 S 2 SGB 5 · Entfallen nur bei nachgewiesener Fehlerhaftigkeit der … · kein Nachweis der Fehlerhaftigkeit im Fall der …
Prüfverfahren des Medizinischen Dienstes · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnungsverbot gem § 109 Abs 6 S 1 SGB 5 · Anwendbarkeit des § 10 S 1 PrüfvV 2016 nach der …
Verarbeitung durch Arbeitgeber · Medizinischer Dienst
Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs
MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen
MDK-Prüfverfahren · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Bezifferung des Erstattungsanspruchs
Kodierung nach der DKR in Zusammenschau mit der ICD-10-GM · kein spezifischerer Kode · auch "andernorts nicht klassifiziert" · Vorrang des spezifischeren Kodes, der die Art der Störung …
eigenständige und umfassende Prüfung der Indikation durch … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes · keine rechtliche oder tatsächliche Bindungswirkung des …
Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im …
kurzzeitige Notfallbehandlung auf der Intensivstation · Vorliegen einer stationären Krankenhausaufnahme
Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit · Krankengeldanspruch · leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt als … · Wegefähigkeit trotz eingeschränkter Sehschärfe
formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfüllung der Informationsobliegenheiten · zugleich "auch ambulant" abrechenbare Leistung gem … · keine Verpflichtung des Krankenhauses zu weitergehender …
Beweiswert · Freistellung · Arbeitsunfähigkeit während Urlaub
Prüfung durch den MDK · wirksame Einleitung eines Prüfungsverfahrens trotz … · Prüfung sämtlicher vergütungsrelevanter Nebendiagnosen · Korrekturen bzw Ergänzungen des Datensatzes nur innerhalb …
DRG-Vergütung · Hauptdiagnose · Krankenhausvergütung · Medizinischer Dienst · Krankenversicherung
Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von … · Unerheblichkeit des Grundes der ersten Korrektur/Ergänzung · Ausschluss einer zweiten Korrektur/Ergänzung auch bei …
Beweiswert der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
zweijährige Verjährungsfrist nach § 109 Abs 5 SGB 5 · analoge Anwendung auf Aufwandspauschalen ab 1.1.2019
Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Zahlung der Krankenkasse unter Vorbehalt
Diagnosecode des systematischen Verzeichnisses des ICD-10-GM · keine Kodierung bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen … · landesvertragliche Regelung · kurze Zahlungsfristen für die Begleichung der …
Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …
Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung nach § 275c Abs 3 SGB 5 · Einleitung der Rechnungsprüfung ab dem 1.1.2022