Urteile zu § 275 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

BAG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11

Überwachung durch Detektei

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stuttgart 18. Kammer Urteil LS

Aufwandspauschale gem § 275c Abs 1 S 2 SGB 5 · Entfallen nur bei nachgewiesener Fehlerhaftigkeit der … · kein Nachweis der Fehlerhaftigkeit im Fall der …

Sozialrecht
BAG 8. Senat Urteil LS zitiert von 70

Verarbeitung durch Arbeitgeber · Medizinischer Dienst

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 25. Kammer Urteil LS

Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1

MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Kodierung nach der DKR in Zusammenschau mit der ICD-10-GM · kein spezifischerer Kode · auch "andernorts nicht klassifiziert" · Vorrang des spezifischeren Kodes, der die Art der Störung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

eigenständige und umfassende Prüfung der Indikation durch … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes · keine rechtliche oder tatsächliche Bindungswirkung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS zitiert von 1

Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im …

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

kurzzeitige Notfallbehandlung auf der Intensivstation · Vorliegen einer stationären Krankenhausaufnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfüllung der Informationsobliegenheiten · zugleich "auch ambulant" abrechenbare Leistung gem … · keine Verpflichtung des Krankenhauses zu weitergehender …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prüfung durch den MDK · wirksame Einleitung eines Prüfungsverfahrens trotz … · Prüfung sämtlicher vergütungsrelevanter Nebendiagnosen · Korrekturen bzw Ergänzungen des Datensatzes nur innerhalb …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil

Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von … · Unerheblichkeit des Grundes der ersten Korrektur/Ergänzung · Ausschluss einer zweiten Korrektur/Ergänzung auch bei …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14

zweijährige Verjährungsfrist nach § 109 Abs 5 SGB 5 · analoge Anwendung auf Aufwandspauschalen ab 1.1.2019

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 7

Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Zahlung der Krankenkasse unter Vorbehalt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 35

Diagnosecode des systematischen Verzeichnisses des ICD-10-GM · keine Kodierung bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen … · landesvertragliche Regelung · kurze Zahlungsfristen für die Begleichung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung nach § 275c Abs 3 SGB 5 · Einleitung der Rechnungsprüfung ab dem 1.1.2022

Sozialrecht Revision zurückgewiesen