Urteile zu § 275 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prüfverfahren · materielle Präklusion bezüglich konkret bezeichneter … · endgültiger Ausschluss als Beweismittel in einem späteren … · materielle Präklusion nicht zur Disposition der Beteiligten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prüfauftrag mit Hauptdiagnose und abrechnungsrelevantem … · Bestätigung der Abrechnungsrichtigkeit durch den … · abgelaufene Fünf-Monats-Frist · kein Recht auf Nachkodierung eines anderen OPS-Kodes

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …

Sozialrecht
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Abrechnungsprüfung · nachweislich fehlerhafte Abrechnung eines Krankenhauses … · kein Anspruch auf Aufwandspauschale · weitere Anwendung der BSG-Rechtsprechung über die Einfügung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI) in einer … · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beweislast bei Zahlung einer Schlussrechnung unter … · Beweislast bei Nichteinleitung einer Auffälligkeitsprüfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS

aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung · OPS 8-98f.20 · EEG-Untersuchung · spezielle Intervention auf der Intensivstation

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS

Medizinischer Dienst · Prüfung von Schlussrechnungen für vollstationäre … · Anwendbarkeit von § 275c Abs 2 S 6 SGB 5 im Jahr 2020

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 64

Abrechnungsprüfung · Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Jahr 2016 · Geltung der PrüfvVbg 2014 · Erkenntnisse aus abstrakten Strukturprüfungen des MDK

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 31

Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · materielle Präklusionsregelung · Erstreckung auf vom Medizinischen Dienst nicht angeforderte … · Obliegenheit des Krankenhauses zur kursorischen Durchsicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen