Urteile zu § 275 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Vergütung für Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Nichteinigung über Versorgungsvertrag mit Betreiber einer … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für allgemeine … · Festlegung der Vertragsinhalte durch unabhängige … · lediglich nachfolgende Befugnis der Sozialgerichte zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung von Nr T81.4 ICD-10-GM als Verdachtsdiagnose · mikrobiologischer Keimnachweis aus dem Operationsgebiet … · abgrenzbare antibiotische Behandlung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots im Hamburger … · keine drohende Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Rechtsprechung des BSG zu neuen Behandlungsmethoden im … · Implantation von Lungencoils als Potentialmethode · COPD im Stadium IV als schwerwiegende Erkrankung ohne … · Einhaltung der Regeln der ärztlichen Kunst

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · kein Einwendungsausschluss nach Ablauf der … · Beschränkung auf die vom Krankenhaus zur Verfügung … · Möglichkeit der freiwilligen Übermittlung von Daten durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Modell der gemeinsamen Erbringung des Versorgungsauftrags · Kooperationsvereinbarung für Operationen · Durchführung durch Operationsteam des einen Krankenhauses … · eine Krankenhausleistung iSd § 2 Abs 2 KHEntgG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Rechnungskorrektur durch den Krankenhausträger · materielle Präklusion in § 7 Abs 5 PrüfvVbg · kein Ausschluss von Korrekturen oder Ergänzungen bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Auslegung der 2014 geschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung … · PrüfvVbg als materielle Präklusionsregelung · Unzulässigkeit einer Änderung eines zu Abrechnungszwecken …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 66
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

materielle Präklusion durch die 2014 geschlossene … · fehlende fristgerechte Vorlage von im ordnungsgemäßen … · keine Berücksichtigung in späterem Gerichtsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 62
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Auslegung der 2014 geschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung … · PrüfvVbg als materielle Präklusionsregelung · Unzulässigkeit einer Änderung eines zu Abrechnungszwecken …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · Erforderlichkeit einer Abrechnungsprüfung gemäß § 275 Abs 1 … · Auswirkung einer unterbliebenen Abrechnungsprüfung auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

äußere Wendung in der 36. Schwangerschaftswoche nur bei … · Vorliegen einer vollstationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Bestätigung der Abrechnung durch MDK und Bezahlung des … · nachträgliche Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Altersuntergrenze von mindestens 60 Jahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · regelmäßig ein Alter von 70 Jahren, zumindest aber von 60 … · fehlende Definition · kein einheitliches medizinisch-wissenschaftliches …

Sozialrecht Aufgehoben