Urteile zu § 27 SGB V – Seite 11

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.750 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.750 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme des Eigenanteils zur zahnprothetischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Werbebroschüre · keine Zusicherung iSd § 34 SGB 10 · künstliche Befruchtung · keine lebensbedrohliche oder wertungsmäßig vergleichbare …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75

Spezialtherapiedreirad · Vorbeugung einer drohenden Behinderung bei bestehender … · Verhütung einer Verschlimmerung der Behinderung oder … · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 20

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Notwendigkeit einer Begleitung aufgrund einer nicht … · keine Übernahme der Personalkosten für die Begleitung eines … · Stellvertreterleistung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 65

Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 · Off-Label-Use von Rituximab · blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines … · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 109

allogene Stammzelltransplantation bei Mantelzelllymphom · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts · Wirtschaftlichkeitsgebot · selbstbestimmte Therapieentscheidung des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen … · Feststellung des langfristigen Heilmittelbedarfes nach § 8a … · Vergleichbarkeit der Schädigungen mit denen der Anlage 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Retinitis pigmentosa im fortgeschrittenen Stadium · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · Anspruch auf Versorgung mit transkornealer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS

Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · keine Anwendung, wenn Versorgung mit Implantaten aufgrund … · Kostenübernahme für Versorgung mit Teleskopkronen richtet …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Verdacht einer Neugeboreneninfektion · fünftägige intravenöse Antibiotikabehandlung · Kodierung der Nr Z29.21 ICD-10-GM 2012 (systemische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 51. Kammer Beschluss

Streit über vorläufige Übernahme der Kosten einer … · bislang keine arzneimittelrechtliche Zulassung in Europa · Anspruch auf Versorgung mit einer GPS Soft-Orthese in … · Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem …

Sozialrecht
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Vergütungsanspruch des Rettungsdienstes · Verlegung von einer Klinik in eine andere Klinik desselben … · funktionaler Krankenhausbegriff · Verordnung der Krankentransportleistung durch den …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 34

Anspruch auf neue Heilmittel grds nur, wenn therapeutischer … · gesetzes- und verfassungskonforme Prüfung eines neuen … · hier: podologische Behandlung der Füße bei schwerer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 7

Versorgung mit zuzahlungspflichtigen Hörgeräten · keine Einwendung von Messungenauigkeiten gegen … · keine Abschläge für Messungenauigkeiten oder Schwankungen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23

Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen