Urteile zu § 27 SGB V – Seite 19

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.750 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.750 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Vorwegnahme bzw Erledigung der Hauptsache durch … · Abgrenzung der ambulanten von der teilstationären … · intravenöse Immunglobulintherapie · neue Behandlungsmethode iSv § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 52

keine Leistungspflicht für Fingerendgliedprothese · Begriff der Behinderung und Krankheit · Nichtberücksichtigung bei Feststellung des Grades einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

keine Leistungspflicht für Injektion mit Medizinprodukt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Eingliederungshilfe · Versorgung mit zahnimplantologischen Leistungen · extremer Würgereiz ist eine willentlich nicht … · Behandlungsziel kann ausschließlich die Wiederherstellung …

Sozialrecht
SG Berlin 127. Kammer Gerichtsbescheid LS

abweichende Leistungserbringung · Darlehen wegen unabweisbarem Bedarf · künstliche Befruchtung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Festbetrag für Hörhilfen · keine Klagebefugnis bei Eintritt des Leistungsfalles … · keine Berufung auf individuellen Versorgungsbedarf oder … · gerichtlicher Prüfungsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Wohngemeinschaft von Pflegebedürftigen kann geeigneter Ort … · Anspruch auf Erbringung von Leistungen der Behandlungspflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Hornhautkrümmung (Keratokonus · kein Anspruch auf circuläre Keratotomie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

stationäre Pflege · Übernahme zusätzlicher Kosten für eine nächtliche … · Hilfe für andere Verrichtungen nach § 61 Abs 1 S 2 Alt 3 …

Sozialrecht Aufgehoben
OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1

Unvollständige Unterlagenüberlassung an den MDK im Rahmen … · sekundäre Darlegungslast der Krankenkasse und Beweislast …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Kausalzusammenhang zwischen der ablehnenden Entscheidung … · Unbeachtlichkeit einer noch nicht abgeschlossenen Behandlung · keine erweiternde Auslegung der Regelungen zum … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen