stationäre Behandlung zur Durchführung einer aktiven … · sozialgerichtliches Verfahren · Erledigung des Antrags auf Sachleistung bei … · unzulässige Klageänderung auf Geltendmachung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 27 SGB V – Seite 9
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.750 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.750 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots · Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von … · grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder … · Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vertrag nach § 127 SGB 5 zwischen der Bundesinnung der … · Vergütungsanspruch des Hörgeräteakustikers · von der Krankenkasse genehmigungsfrei gestellte … · vertragswidrige Nichtanzeige der geplanten Versorgung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Brustverkleinerungsoperation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin (im Folgenden …
Sozialrecht Abgeändert
Begrenzung auf den Festbetrag
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einfachgesetzlicher Anspruch eines schwerstkranken …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …
Sozialrecht Aufgehoben
deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Behandlung im Rahmen einer Studie · ohne Studienintegration keine stationäre … · kein Vergütungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Kostenübernahme bei Würgereiz oder drohender … · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · keine ausdehnende, ergänzende Auslegung der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
ambulante Psychotherapie zur Behandlung einer … · Beschränkung auf die Ausführung durch speziell … · Erledigung des Verwaltungsakts durch Eintritt der … · Fortführung der Klage als Fortsetzungsfeststellungsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Mann-zu-Frau-Transsexualismus · Anspruch auf Kostenübernahme für eine … · Abrechnung im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nur … · gesichtsfeminisierende Operation als neue Behandlungsmethode
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 bei Vorliegen … · Biologika als allgemein anerkannte und dem medizinischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktionsbehandlung · Gutgläubigkeit des Versicherten im Zeitpunkt der … · keine Bösgläubigkeit durch Ablehnungsentscheidung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Versorgung mit einer Kapselendoskopie …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
mittelbarer Behinderungsausgleich · Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Wirtschaftlichkeitsgebot · Übermaßverbot
Sozialrecht Abgeändert
kein Erlass einer Regelungsanordnung zur vorläufigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie
Sozialrecht Aufgehoben
Lipid-Apherese · Krankenversicherungsleistung · Vorläufiger Rechtsschutz · Indikationsstellung · Sozialrechtliche Leistungspflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen