Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 28 SGB V – Seite 5
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
484 Entscheidungen
Kausalzusammenhang zwischen der ablehnenden Entscheidung … · Unbeachtlichkeit einer noch nicht abgeschlossenen Behandlung · keine erweiternde Auslegung der Regelungen zum … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …
Sozialrecht Aufgehoben
Begutachtung des Befundes, der Versorgungsnotwendigkeit und … · Mitwirkungspflichten des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Therapie mit den onkologischen Viren MTH-68/H in Ungarn im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Begriff des Versorgungsauftrags · Mindestmengenbestimmung des G-BA · wirksame untergesetzliche Rechtsnorm · Krankenhaus
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Schuldanerkenntnis · Anfechtung · Sittenwidrigkeit · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenhausvergütung · GKV-Leistungspflicht · Krankenhausplan · Zertifizierung nach JACIE · Stammzellentransplantation
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütung für geriatrische frührehabilitative … · Information der Krankenkasse über durchgeführte Leistungen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Übernahme von Zahnarztkosten · Wirksamkeit des sachsen-anhaltinischen Landesrechts
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
kein Verstoß eines Anspruchs Versicherter auf eine …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Freistellung vom Eigenanteil unter bestimmten … · Regelungen über Zahnersatzversorgung verstoßen weder gegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft · Vorschrift nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 ist einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen