Substitutionspflicht · Rabattvertrag · Open-House-Verfahren · Arzneimittelversorgung · Qualitätssicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 2 SGB V – Seite 15
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.711 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.711 Entscheidungen
kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine pränatale Array …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschreibungsverfahren · Gewichtung von Zuschlagskriterien mit mehr als 50 % · Leistungsbeschreibung muss bereits Qualitätsanforderungen … · aufsichtsrechtliche Maßnahmen durch …
Sozialrecht
neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin … · fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung · kein Off-Label-Use · keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenversicherung – keine (analoge) Anwendung der Vorschrift des § 13 Abs 3a SGB 5 im Rahmen des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bewegungstrainer "Innowalk" · neue Behandlungsmethode · Erfordernis der positiven Anerkennung durch G-BA
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Begriff der Behandlungsmethode
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung der Kosten für Liposuktionsbehandlungen an Beinen und Armen zur Behandlung eines Lipödems
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht
Proteomanalyse im Urin zur Erkennung einer diabetischen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gefahr unzumutbarer Beeinträchtigungen bei Versagung von … · hier: hinreichende fachgerichtliche Prüfung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Anhörungsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
noch nicht allgemein anerkannte Untersuchungsmethoden zur … · Vorliegen einer spürbar positiven Einwirkung auf den … · Abklären lebensbedrohlicher Risiken von Therapieoptionen · hier: selbstbeschaffte PET/CT
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Liposuktion bei Lipödem · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
fiktive Genehmigung · kein Anspruch auf stationäre Krankenhausbehandlung mit … · Rechtsanwendungsgleichheit im Leistungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
in einem ambulanten OP-Zentrum mit anschließender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vergebliche Suche der Versicherten nach einem freien … · Anforderungen an das Vorliegen eines Systemversagens · Freistellungsanspruch nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
sekundär progrediente Multiple Sklerose · Fehlen einer begründeten Erfolgsaussicht der Behandlung
Sozialrecht
unzuständige Krankenkasse · Nichtvorliegen einer Sozialleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der erforderlichen lebensbedrohlichen … · voraussichtlich tödlicher Krankheitsverlauf · hier: Anspruch auf IVIG-Therapie bei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Aufwendungsersatzanspruch aus öffentlich-rechtlicher … · Umfang des Aufwendungsersatzanspruchs der … · Pflicht zur Aufklärung des Versicherungsstatus der … · Informationspflichten gegenüber dem Leistungsempfänger
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Behandlung einer Fußhebeschwäche im Wege der funktionellen … · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
den Festbetrag der Hörgeräteversorgung übersteigende …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen