Urteile zu § 2 SGB V – Seite 17

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.711 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.711 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 112
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Generalanwalt E. Tanchev Schlussanträge zitiert von 1
Steuerwesen – Mehrwertsteuer

Richtlinie 2006/112/EG · Art. 90 Abs. 1 · Preisnachlass unter von den Mitgliedstaaten festgelegten … · Minderung der Steuerbemessungsgrundlage

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
SG Karlsruhe 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Leistungspflicht

prophylaktische Mastektomie bei erhöhtem Brustkrebsrisiko

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Brustangleichungsoperation

Beurteilung der Entstellung einer Jugendlichen · psychische Erkrankung · Kürzung der Arztrechnung im Rahmen des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Heranwachsender mit geistiger Behinderung · kein Anspruch auf Therapietandem · kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis · Anspruch auf Zusatzentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – zahnärztliche Implantatversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Kostenvoranschlag als fiktionsfähiger Antrag · Zulässigkeit einer telefonischen Ablehnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · Antrag auf Kostenübernahme für radiofrequenzinduzierte … · neue Behandlungsmethode · keine positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · verfassungskonforme Auslegung einer Norm · Darlegung der Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Kostenerstattung

keine Immuntherapie mit dendritischen Zellen bei … · keine Genehmigungsfiktion · keine abweichende Geltung der 3-Wochenfrist trotz Einholung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Voraussetzungen für Eingriff in gesundes Organ · Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen