Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 31 SGB V – Seite 11
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
805 Entscheidungen
Aufnahme unter der Bezeichnung Vertigoheel verkehrsfähiger … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufnahme des homöopathischen Arzneimittels Zeel comp N in … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gemeinsamer Bundesausschuss – Gebührenhöhe bei Antrag auf Aufnahme nicht verschreibungspflichtiger …
kein Verstoß gegen Verfassungs- oder Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenversicherung – Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung
arzneimittelrechtliche Zulassung · Prüfung der Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit · Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Klagebefugnis des Antragstellers · Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren · Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beihilfe · Medizinprodukt · Versorgungsrichtlinie · Gemeinsamer Bundesausschuss · Erstattungsfähigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verordnungsregress setzt eine Bekanntgabe des Ausschlusses …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
OTC-Übersicht · spastische Abdominalbeschwerden beim Reizdarmsyndrom · Buscopan-Dragées · schwerwiegende Erkrankung (verneint
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Herstellung der Zulassungsfreiheit für ein Arzneimittel …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Heilfürsorge · Hyaluronsäure · Chondroprotektiva · Arzneimittel-Richtlinien · Bundespolizei
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verursachte … · Beurteilung der Nebenwirkungen nach der im Sozialrecht … · zulässiger Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
krankheitsbedingt benötigte Mittel allein wegen … · Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten … · sozialgerichtliches Verfahren · keine notwendige Beiladung des Gemeinsamen Bundesausschusses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verordnungsfähigkeit von Wobe Mugos E
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlung kinderbezogener Leistungen · Widerspruchsverfahren
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlen vertragsärztlicher Verordnung bei nicht … · Off-Label-Use · Fehlen von Behandlungsdokumentation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgabe der Begründung in unmittelbarem zeitlichen … · Zulässigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung auf einem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen