Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 31 SGB V – Seite 12
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
805 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer … · Geltendmachung von fehlerhafter Auslegung oder Änderung · Vertragsarzt · keine Freistellung von Verordnungseinschränkungen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Kartellrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung von Hochschulambulanzen an die im ambulanten … · kein Ersatz der Zulassungsentscheidung durch die bloße …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bedürftigkeit · Anspruch gegen zuständigen Sozialleistungsträger · gesetzlich eingeschränkte Öffnung des Leistungskatalogs … · Zuweisung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unaufschiebbare Leistung · Ablehnung zu Unrecht · Kostenerstattung im Notfall · Zustimmung nur vor der Behandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arzneimittelverordnung · Mitochondriopathie · Kostenübernahme · Diätprodukt · Gemeinsamer Bundesausschuss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Off-Label-Use
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übergangszeitraum
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beihilferecht · Medizinprodukt · Hyaluronsäure · Arzneimittelbegriff · Gonarthrose
Verwaltungsrecht Abgeändert
Retaxierung einer Leistung der Krankenkasse gegenüber einer … · Rückzahlungsanspruch für eine erbrachte Zuzahlung gegenüber …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Terminverlegungsantrag · Nichtverlegung einer mündlichen Verhandlung trotz zeitlich …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festbetrag · Arzneimittelkosten · medizinische Notwendigkeit · Gemeinsamer Bundesausschuss · Krankenkasse
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen