§ 31 SGB V – Rechtsprechung (805 Entscheidungen) – Seite 15

SG Aachen Urteil 24.04.2007

Erstattung der seit August 2005 durch die Selbstbeschaffung des Arzneimittels Canusal® entstandenen Kosten in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 09.03.2007

Ob die Beklagte der Klägerin eine Behandlung mit dem Produkt Cystistat zur Instillation in die Blase gewähren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.02.2007 LS

Krankenversicherung – keine Verordnungsfähigkeit von "Wobe-Mugos-E" in 2004

Festsetzung eines Arzneikostenregresses setzt Verschulden … · Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind nicht zur … · Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels begründet allein … · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfGs zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 30.01.2007 LS zitiert von 2

Die Beihilfevorschriften sind weiterhin in der Fassung anzuwenden, die im Zeitpunkt des Entstehens der …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.01.2007 LS

Krankenversicherung – Kostenübernahme von Lorenzos Öl ab 1.10.2005

Nichtanwendung der Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 18.01.2007

Streitig ist die Versorgung mit dem Farberkennungsgerät Color Test 2000 anstelle des von der Beklagten …

Sozialrecht

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 18.12.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für ein Fertigarzneimittel mit dem Wirkstoff Thalidomid

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.12.2006

Streitig ist die Erstattung der in der Vergangenheit angefallenen und die Übernahme der in der Zukunft …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.11.2006 LS zitiert von 1

Die Gewährung von Beihilfeleistungen bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen der BhV kommt nur in seltenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

EuGH Fünfte Kammer Urteil 26.10.2006 zitiert von 24

Richtlinie 89/105/EWG – Artikel 6 Nummern 1 und 2

Positivliste · Pflicht zur Begründung und zur Rechtsmittelbelehrung

Europarecht

LSG NRW Beschluss 10.10.2006

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.08.2006

Krankenversicherung – öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen Krankenkassen und ihren Verbänden zu den …

Arzneimittelversorgung · Werbung für Medikamentenbezug über Versandapotheken durch … · Verstoß gegen Beeinflussungsverbot des § 8 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.08.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenübernahme von „Lorenzos Öl“ streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 04.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für "Uropol S"

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2006

Ob die Antragsgegnerin (Ag.) das von der Antragstellerin (Ast.) vertriebene Medikament Rifun als sogenanntes …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 27.06.2006

A. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Antragsgegnerin (Ag.) die von der Antragstellerin (Ast.) …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.06.2006

Einen Anspruch der Klägerin auf Kostenerstattung für ein nicht verschreibungspflichtiges Medikament

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2006

Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses für die Quartale IV/99 bis II/00

Sozialrecht Aufgehoben

VG Osnabrück Gerichtsbescheid 24.04.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Beamter des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Vertreterin der Beklagten

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Substanzen Coenzym Q 10 und Kreatin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006

Ob die Beklagte die Kosten der Behandlungen des Klägers mit dem Arzneimittel SpondylAT zu erstatten hat

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 29.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Versorgung der Klägerin mit den Spezialölen Glycerol-trioleat -GTE- und …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 16.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, häusliche Krankenpflege zur Verabreichung eines von der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 13. Kammer Beschluss 06.03.2006

Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kostenübernahme für eine Immunglobulin-Therapie im Wege der … · Off-Label-Use

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 20.02.2006

Streitgegenstand ist die Versorgung des Klägers mit Immunglobulin (Venimmun)

Sozialrecht

VG Hannover Urteil 15.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger, der im Jahr 2004 neben Arbeitslosenhilfe ergänzende laufende Hilfe zum Lebensunterhalt von der …

Verwaltungsrecht

SG Reutlingen Urteil 09.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten für die Beschaffung nicht verschreibungspflichtiger …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Krankenversicherung – Fehlen einer abschließenden Studie über Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit …

Vornahme einer Folgenabwägung · Kostenübernahme bei Brustkrebs mit HER-2-Rezeptor · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels schließt …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnung im Quartal 3/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 2

Regresse wegen Arzneimittelverordnungen in den Quartalen II/2000 und III/2000

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.11.2005

Arzneimittelkosten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Inkassorisiko bei der gesetzlichen Krankenkasse oder bei dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin verpflichtet ist, enterale Ernährung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 2

Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung von Infusionsbehandlungen mittels Alpha-Liponsäure über den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 19. Kammer Beschluss 20.06.2005

Sozialhilfeleistungen dienen der Deckung eines gegenwärtigen, konkreten Bedarfs eines Hilfeempfängers

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 19.04.2005

Der Kläger begehrt die Versorgung mit der Krankenkostnahrung Fresubin sowie die Erstattung der hierfür seit …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 17.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger mit Lichtschutzmitteln zu versorgen bzw. ihm die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 10.03.2005 LS

Krankenversicherung – kein Anspruch auf Versorgung mit Säuglingsnahrung <hier Pregomin AS>

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2005 zitiert von 3

Ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger auch nach dem 01.01.2004 mit dem Arzneimittel Viridal zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenübernahme bzw. Versorgung mit dem Arzneimittel Caverject 20 zur Behandlung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Urteil 08.02.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenübernahme für die Spezialöle Glycerlol-Trioleat und Glycerol-Trierucat …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Beschluss 24.01.2005

Streitgegenstand ist die vorläufige Versorgung der Antragstellerin mit dem Arzneimittel Thalidomid

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit und des Vorhandenseins einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.01.2005

Die von ihrem Lebensgefährten vertretene Klägerin beansprucht die Erstattung von Kosten, die dadurch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.11.2004

Mit der Klage vom 00.00.0000 gegen den Bescheid der Beklagten vom 20.02.2003 in der Gestalt des …

Sozialrecht

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 17.11.2004

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer, auf Dauer angelegten Behandlung mit Spezialölen, die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 03.11.2004

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses für das I. Quartal 1999

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.09.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten ärztlicher Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen