§ 31 SGB V – Rechtsprechung (805 Entscheidungen) – Seite 16

LSG NRW Beschluss 20.09.2004

Vollzug einer Vereinbarung zwischen der Barmer Ersatzkasse (Beigeladene zu 1) und dem Deutschen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.08.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten eines Arzneimittels, das der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.05.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Erstattung der Kosten für die Behandlung des Klägers mit dem Arzneimittel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 26.03.2004 zitiert von 1

Der Kläger ist Apotheker

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenübernahme für D-Ribose zur Behandlung der Krankheitsfolgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Versorgung mit dem Immunglobulinpräparat "Sandoglobulin"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2003

Die Beklagte zu 2., Inhaberin der W...-Apotheke in W..., führte auf Grund eines Vertrages vom 07.06.2002 mit …

Zivilrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 22.10.2003

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für eine Therapie des Klägers mit Immunglobulinen zu übernehmen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.10.2003

Streitig ist die Erstattung von Kosten für die Inanspruchnahme, einer photodynamischen Therapie (PDT)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.08.2003

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihn mit dem Arzneimittel Prograf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Gewährung von Viagra

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Gewährung des Arzneimittels Viagra

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 12.08.2003 LS

Sozialhilfe: Viagra als Heilmittel

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 2

Streitig ist der Regress wegen der Verordnung eines Antibiotikums als Sprechstundenbedarf im Quartal I/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 1

Streitig ist der Regress wegen der Verordnung eines Antibiotikums als Sprechstundenbedarf im Quartal I/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.07.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Gewährung Viagra (100 mg)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.07.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten, die aus Anlass einer Krankenbehandlung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 05.06.2003

Zwischen den Beteiligten ist die Vergütung des Arzneimittels Tasmar streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge 22.05.2003 zitiert von 1

Wettbewerb – Unternehmen

Krankenkassen · Kartelle · Auslegung der Artikel 81 EG, 82 EG und 86 EG · Entscheidungen von Zusammenschlüssen von Krankenkassen, mit …

Europarecht

SG Aachen Urteil 14.04.2003

Mit der Klage vom 07.05.2002 gegen den Bescheid der Beklagten vom 03.12.2001 in der Gestalt des …

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 09.04.2003 LS

(Kein) Anspruch auf Kostenübernahme von nicht verordneten Arzneimitteln

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 27.03.2003 zitiert von 4

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Viagra bzw. Erstattung der hierdurch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 20.03.2003 LS

Ein Bandscheibenwürfel ist kein erforderliches Hilfsmittel im Sinne von §§ 37 I BSHG, 33 I SGB V.

Verwaltungsrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 28.02.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der am 00.00.0000 geborene Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2003 zitiert von 2

Streitig ist die Verpflichtung der beklagten Krankenkasse zur Übernahme der Kosten des Arzneimittels Viagra …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 22.11.2002

Die am 00.00.0000 geborene Antragstellerin begehrt die Erstattung der Kosten für die Arzneimittel Taxol bzw. …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.09.2002

Die Antragstellerin (Ast) ist eine bundesunmittelbare Betriebskrankenkasse (BKK) mit Sitz in H. Sie wendet …

Sozialrecht

SG Hannover Urteil 13.09.2002

Die am 02. September 1996 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Aufwendungen für den …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2002 LS

Eine analoge Anwendung des § 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V kommt nicht in Betracht, wenn eine arbeitsunfähige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 26.07.2002

Streitig ist die Gewährung des Arzneimittels Viagra wegen einer erektilen Dysfunktion

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 24.07.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Kostenübernahme …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Beschluss 16.07.2002

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Verpflichtungsbescheides der Antragsgegnerin vom 28. Mai …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.07.2002

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Krankenkostpräparaten Fresubin Pfirsich und Osmolite mit …

Sozialrecht Abgeändert

VG Göttingen Urteil 07.06.2002 LS zitiert von 1

Die mit Wirkung vom 01.02.1999 eingeführte beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale (§ 87 c Abs. 4 NBG …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.06.2002 LS

Zur Frage des Anspruches eines Versicherten gegen seine gesetzliche Krankenkasse auf Gewährung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Urteil 04.06.2002

Streitig ist die Kostenerstattung privatärztlich verordneter Enzympräparate

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 22.05.2002

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger die Kosten für das mit Verordnung vom 00.08.2001 durch den Facharzt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.05.2002 LS zitiert von 1

Der von den Apotheken an die gesetzlichen Krankenkassen zu entrichtende Apothekerrabatt in Höhe von 5 % ( § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 20.03.2002 LS zitiert von 1

Die beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale gemäß § 87 c Abs. 4 NBG, Art. 14 Nr. 2 HBegleitG 1999 ist mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2002 LS

Eine gesetzliche Krankenkasse hat die Kosten einer stationären Mutter-Kind-Kur (Müttergenesungskur) in vollem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 18.01.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin einen Betrag von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten, die ihm durch die Beschaffung von Vitaminpräparaten der Firma …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2001

Umstritten ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger mit Vitaminpräparaten aus dem Dr. R. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 28.02.2001 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um eine dem Kläger zu gewährende Beihilfe, die um eine Kostendämpfungspauschale …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 21.02.2001

Die Parteien befassen sich mit der Herstellung und mit dem Vertrieb von Arzneimitteln

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 29.06.2000

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte BKK zur Versorgung der Klägerin mit dem "Weihrauchpräparat H 15" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 5. Kammer Urteil 22.03.2000

Die Beteiligten streiten einerseits um die Erstattung privat verordneter Medikamente in Höhe von DM 464 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 04.02.2000 zitiert von 1

Sie führt zu der aus der Urteilsformel ersichtlichen Abänderung der angefochtenen landgerichtlichen …

Zivilrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.09.1999 LS

Das Fehlen einer Entscheidung des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen zur ASI-Therapie stellt ein …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.09.1999

Die von der Zuzahlungspflicht des § 31 des Fünften Buchs des Sozialgesetzbuchs - Gesetzliche …

Sozialrecht