Urteile zu § 31 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

805 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Vereinbarung über Erstattungsbeträge · Rechtsstreit auf Aufhebung eines Schiedsspruches nach § … · pharmazeutisches Unternehmen · Veräußerung der Vertriebsrechte an einem Arzneimittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS

ausnahmsweise Versorgung über dem Festbetrag · Austestung der Festbetragsmedikamente · Unzumutbarkeit aufgrund erheblicher Nebenwirkungen …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Zulassungsvoraussetzung · Beschwerdewert -Krankenversicherung · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · Bescheid über Feststellung der Belastungsgrenze

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13

Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss

Zulässigkeit der Revision · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Krankenversicherung · Arzneimittelversorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Erforderlichkeit einer ärztlichen Verordnung · Nichtausreichen eines Privatrezeptes · Begriff der schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Bildung des Erstattungsbetrags · schriftliche Begründung · Nachvollziehbarkeit der Preisbildung · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung bei unterschiedlich …

Sozialrecht Aufgehoben