Urteile zu § 31 SGB V – Seite 8

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

805 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis · Anspruch auf Zusatzentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 23
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens · grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte … · Fehlen von Daten · Anerkennung von Praxisbesonderheiten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung

ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen · Verfahrensfehler · Leistungskatalog der Krankenversicherung · Bedürftigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Anpassung des Festbetrags für Antianämika

Festbetragsgruppe · SGB V · Arzneimittelmarkt · Anhörungsverfahren · Marktdynamik

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittel

Anpassung eines Festbetrags durch den GKV-Spitzenverband · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis eines pharmazeutischen Unternehmers · Anforderungen an eine Prognoseentscheidung bei einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf das Mistelpräparat "Iscador M" zur … · keine grundrechtsorientierte Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht … · demokratische Legitimation des G-BA zur Festlegung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Beihilfe: beihilfefähige Aufwendungen

Angemessenheit · Festbetrag · dynamische Verweisung · Härtefall

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken

Sozialrecht Abgeändert