Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 31 SGB V – Seite 9
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
805 Entscheidungen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Leistungspflicht für Injektion mit Medizinprodukt …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung an Therapiehinweis bei Medikamenteneinsatz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Festbetrag für Hörhilfen · keine Klagebefugnis bei Eintritt des Leistungsfalles … · keine Berufung auf individuellen Versorgungsbedarf oder … · gerichtlicher Prüfungsmaßstab
Sozialrecht Klage abgewiesen
Insolvenzverfahren · keine Masseverbindlichkeiten · Prüfgremien · Anbieten einer Vereinbarung zur Regressvermeidung bis zum …
Sozialrecht Aufgehoben
positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode … · neue Behandlungsmethode · GKV-Spitzenverband · Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Aufsichtsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Raucherentwöhnung dienende Arzneimittel sind kraft Gesetzes (§ 34 Abs. 1 Satz 8 SGB V) von der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Therapie mit den onkologischen Viren MTH-68/H in Ungarn im …
Sozialrecht Abgeändert
Lactrase als Lebensmittel nicht vom Leistungskatalog der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Täuschungshandlung durch Verwendung von Importarzneimitteln …
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
kontraindizierte Wirkung von Bisposphonaten
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Chemotherapie) in Räumen des Krankenhauses durch zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
derzeit kein Anspruch auf Versorgung mit intravenös zu …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine über den Grundsatz der Binnenanerkennung … · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · keine Beteiligung von Institutionen · Vertigoheel® kein Therapiestandard
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Ausschluss durch die Aufgabe der vertragsärztlichen … · Anwendbarkeit der vom BSG entwickelten Maßstäbe zur … · Wahrung der Frist auch bei Ablehnung einer … · Fristbeginn nach Ende des Kalenderjahrs des geprüften …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verwaltungsrecht
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verwaltungsrecht
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verwaltungsrecht
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Kostenerstattung · privatärztliche Behandlung · Lucentis · altersabhängige Makuladegeneration · Gebührenordnung für Ärzte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD · Individualanspruch · Versorgung mit Lucentis · Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht