§ 32 SGB V – Rechtsprechung (197 Entscheidungen) – Seite 3

SG Dortmund Urteil 22.01.2016

Kostenübernahme für Medizinal-Cannabisblüten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 30. Kammer Urteil 14.01.2016

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten im Wege der Eingliederungshilfe, die die Klägerin für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 14.10.2015 LS zitiert von 16

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeutin · nicht zur Leistungserbringung zugelassen · Tätigkeit in der Praxis eines zur Leistungserbringung … · Vertrag über eine freie Mitarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 08.10.2015

Erstattung von Übernachtungskosten bei Therapiebegleitung bei schwerer Behinderung

Therapiebegleitung · SGB IX · Sozialhilfe · Behinderung · Kostenübernahme

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 01.09.2015

Der Kläger steht als Beamter in den Diensten der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 21.07.2015 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Heilmittel

Abrechnungsberechtigung der Manuellen Therapie · Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern · Rechtmäßigkeit · Verfassungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 09.07.2015

Versorgung der Klägerin mit einem Elektrostimulationsgerät für die Füße

Sozialrecht

BSG 3. Senat Urteil 08.07.2015 LS zitiert von 74

Krankenversicherung – Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker)

Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode · Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch … · Begriff der Behandlungsmethode

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 11.02.2015 LS

Krankenversicherung – Rechtswidrigkeit der Beschränkung der podologischen Leistungen in den …

Sozialrecht Abgeändert

SG Mainz 14. Kammer Urteil 10.02.2015 LS

Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Lactrase als Lebensmittel nicht vom Leistungskatalog der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 03.11.2014

Erstattung der Kosten der Anschaffung eines Dreirades durch die Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2014

Die Beklagte begehrt von der Klägerin Beiträge zur Sozialversicherung für die Beigeladene zu 1) in Höhe von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 23.07.2014 LS

Es verstößt nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 GG), dass in den Heilmittel-Richtlinien des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 23.07.2014 LS

Krankenversicherung – Gemeinsamer Bundesausschuss

Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 27.05.2014 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Versorgung mit Heilmitteln

Langfristverordnung auch bei nicht in der Anlage zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.05.2014 LS

Zur Frage der Vereinbarkeit von satzungsrechtlichen Regelungen einer Krankenkasse mit höherrangigem Recht …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 07.03.2014

Ausschluss einer Leistungspflicht der Krankenkasse für eine Stimm- und Atemtherapie zur Behandlung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 07.03.2014

Streitig ist die Übernahme der Kosten für eine Stimm- und Atemtherapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2013

Der Kläger ist Ruhestandbeamter des Beklagten, als solcher Empfänger von Versorgungsbezügen und mit einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 15.11.2013 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Heilmittel

keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Information von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 14.11.2013 LS zitiert von 1

Für die Erlangung einer auf den Bereich der Physiotherapie beschränkten Heilpraktikererlaubnis ist neben der …

Verwaltungsrecht

BSG 1. Senat Urteil 12.11.2013 zitiert von 3

Krankenversicherung – Heilmittel

keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs eines Trägers der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2013

Der Kläger begehrt die Erstattung von 77,64 EUR für im Jahre 2010 geleistete Zuzahlungen nach dem Fünften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2013

Ob die Beklagte der Klägerin Eigenanteile für die private Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe von 4,33 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 17.04.2013 zitiert von 3

Außergewöhnliche Belastungen: Abzugsfähigkeit der Kosten für Heileurythmie, ärztliche Verordnung als …

Steuerrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.04.2013

Im Streit stehen primär Kosten für Verbandsmaterialien und für Behandlungspflege im Zeitraum 1997 bis 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 12.04.2013

Anspruch des Versicherten auf Versorgung mit Verbandsmitteln

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 29.01.2013 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf eine kontinuierliche Glukosemessung (CGM) im einstweiligen Rechtsschutz …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 31. Kammer Gerichtsbescheid 10.01.2013 LS

Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil 12.12.2012

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme eines Hilfsmittels bei Nichtzulassung der Behandlungsmethode …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 20.08.2012

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der ihr im Rahmen einer so genannten "auditiv-verbalen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.08.2012

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der ihr im Rahmen einer so genannten "auditiv-verbalen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 2. Kammer Gerichtsbescheid 16.07.2012

Streitig sind Einbehalte von der Gesamtvergütung im Hinblick auf seit längerem bestehende Probleme in der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 16.07.2012

Streitig sind Einbehalte von der Gesamtvergütung im Hinblick auf seit längerem bestehende Probleme in der …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Gerichtsbescheid 24.04.2012

Die Klägerin begehrt die Kostenerstattung für ein Gebärdensprachlernprogramm

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 12. Kammer Beschluss 27.03.2012 LS

Zum Anspruch auf eine vollstationäre Krankenhausbehandlung zur Geschlechtsanpas-sung in einem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 8. Senat Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 180

Sozialgerichtliches Verfahren – Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie

keine Notwendigkeit einer Beiladung der Krankenkasse · nicht Bestandteil des Leistungskatalogs der GKV · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 3. Senat Urteil 15.03.2012 LS zitiert von 29

Krankenversicherung – Kostenübernahme von allergendichten Matratzenkomplettumhüllungen bei Vorliegen einer …

Sicherung des Erfolgs einer allergologischen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 23.02.2012

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten für die Durchführung einer Orthonyxiespangen-Behandlung durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.02.2012

Ob die Beklagte dem Kläger 77,64 EUR von im Jahre 2010 geleisteten Zuzahlungen zu erstatten hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 14.02.2012

Ob die Beklagte dem Kläger 77,64 EUR von im Jahre 2010 geleisteten Zuzahlungen zu erstatten hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 13.12.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen einer Amts- und Verkehrssicherungspflichtverletzung aus übergegangenem …

Delikts- und Haftungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.11.2011 LS

Die Rhythmische Massage der Anthroposophischen Medizin stellt ein "neues" Heilmittel i.S.d.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 08.11.2011 LS zitiert von 34

Krankenversicherung – kein Anspruch auf krankheitsbedingt erforderliche Diät bei Nichtvorliegen einer …

Bedürftigkeit · Anspruch gegen zuständigen Sozialleistungsträger · gesetzlich eingeschränkte Öffnung des Leistungskatalogs … · Zuweisung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2011 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Übernahme der Kosten für von ihr benötigte Lichtschutzmittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 13.09.2011 LS zitiert von 21

Krankenversicherung – Heilmittelerbringer

Vergütungsanspruch bei Leistung aufgrund vertragsärztlicher … · kein Vergütungsanspruch bei Verstoß gegen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 13.09.2011 LS zitiert von 16

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

FG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011

Streitig ist, ob Praxisgebühren nach § 28 Abs. 4 Satz 1 i.V.m

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.02.2011 LS

Der VocaStim-Trainer zur Behandlung einer Stimmbandlähmung ist kein Heilmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.01.2011 LS

Erweiterte Ambulante Physiotherapie stellt eine Leistung der ambulanten Rehabilitation im Sinne von § 40 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben