Schiedsspruch · weiter Gestaltungsspielraum der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Festlegung des Vergütungsbetrags
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 33a SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33a SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA · vorläufige Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis · Regelungsanordnung · Vorwegnahme der Hauptsache
Sozialrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Verlangen einer Nutzungsgebühr durch einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
vorläufige Aufnahme einer digitalen Gesundheitsanwendung in … · Vorliegen eines schwerwiegenden, nicht anders abwendbaren … · Existenzgefährdung des eigenen Unternehmens (hier: verneint · Begriff der digitalen Gesundheitsanwendung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Krankenversicherung · maßgebliche Spitzenorganisation der Hersteller von … · einheitliche Klärung nur für den gesamten Anwendungsbereich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
maßgebliche Spitzenorganisation
Sozialrecht Aufgehoben
maßgebliche Spitzenorganisation · Wahrnehmung der Interessen der Anbieter digitaler … · Satzungszweck · hinreichende Anzahl
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht