Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 139e SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139e SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Interessenabwägung · Krankenversicherung · Vergütung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Kryokonservierung · SGB V § 27a · EBM-Ä · Leistungsanspruch · Gemeinsamer Bundesausschuss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Schiedsspruch · weiter Gestaltungsspielraum der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Festlegung des Vergütungsbetrags
Sozialrecht Klage abgewiesen
Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA · vorläufige Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis · Regelungsanordnung · Vorwegnahme der Hauptsache
Sozialrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufige Aufnahme einer digitalen Gesundheitsanwendung in … · Vorliegen eines schwerwiegenden, nicht anders abwendbaren … · Existenzgefährdung des eigenen Unternehmens (hier: verneint · Begriff der digitalen Gesundheitsanwendung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Krankenversicherung · maßgebliche Spitzenorganisation der Hersteller von … · einheitliche Klärung nur für den gesamten Anwendungsbereich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
maßgebliche Spitzenorganisation
Sozialrecht Aufgehoben
maßgebliche Spitzenorganisation · Wahrnehmung der Interessen der Anbieter digitaler … · Satzungszweck · hinreichende Anzahl
Sozialrecht Klage abgewiesen